Aargau Solothurn - Zuchwiler Gemeinderat ringt um seine Fusions-Parole

Sollen Zuchwil und Solothurn fusionieren? Die Frage beschäftigt den Gemeinderat Zuchwil. Der Grund ist die Parole für die Urnenabstimmung. Eigentlich hat der Gemeinderat bereits die Nein-Parole beschlossen. Blöderweise wusste er damals aber noch nicht, um welche Fusion es genau geht.

Im Gemeindehaus Zuchwil wird über die Fusions-Frage gebrütet. Eine Zweierfusion hat mehr Freunde als eine Fünferfusion.

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Am 28. Februar 2016 stimmen die Solothurner und Zuchwiler an der Urne darüber ab, ob ihre Gemeinden fusionieren sollen oder nicht. Der Zuchwiler Gemeinderat hat seine Meinung bereits verkündet: Er empfiehlt ein Nein.

Als der Gemeinderat seine Parole gefasst hat, ging er allerdings von einer Fünferfusion mit Solothurn, Derendingen, Biberist und Luterbach aus. Mittlerweile ist jedoch klar: Es steht nur noch eine Zweierfusion zur Diskussion.

Das Projekt-Team wird kleiner

Die Steuerungsgruppe zur Fusion «Top5» besteht weiter, die Vertreter von Biberist, Derendingen und Luterbach sind jetzt aber nicht mehr dabei. Das Ausscheiden der drei Dörfer sei «sicher kein Debakel», teilt die Steuerungsgruppe mit, sondern «ihr demokratisches Recht». An den Argumenten, die für eine Fusion sprechen, habe sich nichts geändert.

Grossfusion nein - Zweierfusion ja

Daniel Grolimund gehört zu jenen Zuchwilern, die deswegen ihre Meinung zur Fusion geändert haben. Grolimund ist Vize-Gemeindepräsident und Fraktionspräsident der CVP. Im Gemeinderat hat er die Fusion noch abgelehnt, das würde er heute nicht mehr tun: «Nein, die Ausgangslage hat sich jetzt natürlich komplett geändert», sagt er zu Radio SRF.

Daniel Grolimund ist der Meinung, dass der Gemeinderat nochmals über seine Parole diskutieren soll: «Es kann durchaus sein, dass das Ergebnis anders herauskommt, wenn wir nochmals darüber abstimmen.» Er könnte Recht haben. Gemeindepräsident Stefan Hug (SP) hat nämlich erfahren, dass auch bei anderen Gemeinderäten ein Sinneswandel eingesetzt hat.

Rückkommensantrag?

Dass nochmals über die Parole abgestimmt wird, sei aber nicht vorgesehen, meint Hug: «Es war im Vertrag immer vorgesehen, dass fünf, vier, drei oder zwei Gemeinden fusionieren könnten. Insofern hat sich die Ausgangslage nicht um 180 Grad gedreht.»

Für einige Gemeinderäte hat sich die Ausgangslage aber immerhin soviel geändert, dass sie über einen Rückkommensantrag nachdenken. Ob aus der Nein-Parole eine Ja-Parole wird, könnte in der Gemeinderatssitzung vom Januar entschieden werden.

Der Gemeinderat Solothurn hat die Ja-Parole herausgegeben.