Aargauer Budget 2018 - Ein Stausee verhilft dem Aargau zu schwarzen Zahlen

Die Rettung des Kantonsbudgets beruht grösstenteils auf 145 Millionen Franken, die zwei Stromfirmen für die Wasserkraftnutzung in Klingnau zahlen.

Lange wurde gerungen und gestritten, diskutiert und gezerrt um das Aargauer Kantonsbudget 2018. Am Dienstagabend konnte der Grosse Rat schliesslich ein Budget verabschieden. Und: Es gab am Schluss sogar schwarze Zahlen – das allerdings nur dank eines glücklichen «Zustupfs».

Stromfirmen zahlen für Wasserkraftnutzung

Wasserkraft im Aargau

Für die Nutzung von Aargauer Flüssen und Bächen für die Stromproduktion vergibt der Kanton Konzessionen, sofern der Kanton die Nutzung nicht selber betreibt. Die Konzessionen regeln die Details der Nutzung und auch die Entschädigung, welche die Konzessionsnehmer dem Kanton zu zahlen haben. Normalerweise erstreckt sich eine Konzession über 60 Jahre.

Der Zustupf kommt von zwei Energiefirmen, von der Axpo und der AEW Energie AG. Die beiden Stromproduzenten haben 2015 vom Kanton eine neue Konzession erhalten, um in Klingnau beim Stausee Strom produzieren zu dürfen. Sie übernahmen das bestehende Aare-Kraftwerk, zu 60 Prozent die Axpo, zu 40 Prozent die AEW.

Für die Konzession bezahlen die beiden Unternehmen dem Kanton eine Entschädigung. Ein Teil dieser Entschädigung – 145 Millionen Franken – soll just im Jahr 2018 überwiesen werden. Das war zwar schon länger klar, jedoch wollte die Regierung mit dem Geld eigentlich Schulden abbauen. Das Kantonsparlament hat den Betrag am Dienstagabend aber ins ordentliche Budget übernommen.

Statt des Millionendefizits, nach dem es lange ausgesehen hatte, resultiert im Aargau dank dieser Konzessionszahlung von Axpo und AEW für das Kraftwerk Klingnau nun sogar ein Überschuss von 28 Millionen Franken.

Millionen-Zustupf bleibt vorläufig ein Einzelfall

Obwohl es im Aargau zahlreiche Wasserkraftwerke gibt, wird es wohl nicht so bald wieder einen finanziellen Zustupf in dieser Grössenordnung geben, heisst es beim Kanton auf Anfrage. Solche Konzessionen seien langfristige Verträge, bei denen nur am Anfang eine grosse Summe fliesse.

Doch auch bei den Kraftwerken, bei denen eine Konzessionserneuerung bevorstehe, seien Energie-Unternehmen momentan weniger bereit solch grosse Investitionen zu tätigen. Weil man mit der Stromproduktion aktuell keine grossen Gewinne erzielt, könnten Stromfirmen nicht sicher sein, ob sich das langfristig lohne. Deswegen gebe es heute in solchen Fällen meist andere Lösungen mit kürzerem Zeithorizont.

Die Rettung des Aargauer Budgets 2018 mit den 145 Millionen für die Konzession des Kraftwerks Klingnau dürfte also ein spezieller Glücksfall bleiben.