- Ein Bericht der Finanzkontrolle der Stadt Zürich bringt laut NZZ weitere Ungereimtheiten bei Entsorgung und Recycling Zürich (ERZ) zutage.
- So soll ein abteilungseigener Werkbetrieb jahrelang Defizite erwirtschaftet, diese aber mit Einnahmen aus den Abfall- und Abwassergebühren gedeckt haben.
- Dieser Missstand war bereits 2005 kritisiert worden.
- Trotz gegenteiliger Versprechungen des ERZ-Direktors und der Tiefbauvorsteher wurde die Praxis der Querfinanzierung offenbar weitergeführt.
- Ein Postulat der Rechnungsprüfungskommission fordert nun den Stadtrat zum Handeln auf.
Das ERZ ist weit mehr als nur ein Abfallentsorger. Es betreibt auch eine eigene Autowerkstadt sowie einen Holz-, Metall-, und Malerbetrieb. Diese nehmen sowohl Aufträge der Verwaltung als auch von auswärtigen Kunden entgegen. Wie der Bericht beschreibt, generierten die Betriebe von 2005 bis 2015 ein Defizit von rund 33 Millionen Franken. Die Zeche hätten die Gebührenzahler übernehmen müssen, kritisiert Alt-Gemeinderat Niklaus Scherr, der intensiv daran gearbeitet hat, die ERZ-Affäre ans Licht zu bringen.
Die Gebührenzahler zahlten die Zeche für die Defizite.
Einmal mehr stellt sich die Frage nach der Verantwortung. Am Schluss sei es eine Führungsaufgabe, sagt der Präsident der RPK, Raphael Tschanz (FDP). Nun sei der Stadtrat gefordert.
Nun muss der Stadtrat Führungsverantwortung übernehmen.
Konkret fordert die Kommission, dass die Werkstattbetriebe neu organisiert werden und sich nicht mehr durch Gebührengelder finanzieren lassen. Eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) beschäftigt sich bereits mit den Vorgängen im ERZ. Die Arbeit dürfte ihr nicht so schnell ausgehen.
