Zum Inhalt springen

Header

Video
Urs Leuthard zur SRG-Umfrage zur Begrenzungsinitiative
Aus Tagesschau vom 20.08.2020.
abspielen
Inhalt

Abstimmung am 27. September SVP kann mit dem Thema Migration nicht mehr punkten

Am 9. Februar 2014 hat die SVP mit der Masseneinwanderungsinitiative ihre letzte Abstimmung im Kernthema Migration/Abgrenzung gewonnen – wenn auch nur hauchdünn. Seither gab es nur noch Niederlagen an der Urne – sei es bei der Selbstbestimmungs- und Durchsetzungsinitiative oder beim Referendum gegen die erleichterte Einbürgerung.

So wie es aussieht, wird das auch nach dem nächsten Abstimmungssonntag so bleiben. Die sogenannte Begrenzungsinitiative, die die Personenfreizügigkeit kündigen will, hat gemäss der ersten offiziellen SRG-Umfrage praktisch keine Chance.

Der bilaterale Weg ist stark verankert

Das liegt zum einen daran, dass Parlament und Bundesrat in den letzten Jahren auf grosses Vertrauen der Stimmbürgerschaft zählen konnten, sodass seit 2015 alle Initiativen, auch von links-grüner Seite, abgelehnt wurden. Aber es gibt durchaus auch Gründe, die mit der SVP und ihren Kernthemen direkt zu tun haben. So ist der bilaterale Weg der Schweiz mit der EU stark verankert und praktisch unbestritten – trotz Turbulenzen mit dem Rahmenabkommen.

Zudem nimmt die Bevölkerung die Zuwanderung offenbar nicht so bedrohlich wahr, wie das die SVP darstellt. In allen SRG-Wahlbarometerumfragen im letzten Jahr rangierte das Thema Zuwanderung/Ausländer nie mehr unter den Top-3 der politischen Herausforderungen – ganz im Gegensatz zu früheren Jahren.

Das Volk hat andere Sorgen

Die Coronakrise hat den Sorgenfokus der Bevölkerung zudem nochmals in eine ganz andere Richtung gelenkt. Infektionszahlen und die Gefahr einer zweiten Welle sind dringender als eine mögliche 10-Millionen-Schweiz.

Die Vergangenheit hat gezeigt: Politische Überraschungen sind nur dann möglich, wenn ein Problem die Berichterstattung und die öffentliche Wahrnehmung dominiert. Das ist bei den Stichworten Migration und Abgrenzung seit Längerem nicht der Fall.

Es müsste sehr viel passieren, dass die Meinung in der Stimmbevölkerung in Sachen «Begrenzungsinitiative» noch drehen würde. Und vielleicht muss sich die SVP sogar fragen, ob sie sich für die Zukunft ein neues Mega-Thema suchen müsste.

Mehr zum Thema

Urs Leuthard

Urs Leuthard

Leiter TV-Bundeshausredaktion SRF

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Seit Sommer 2020 ist Urs Leuthard Leiter der Bundeshausredaktion von Fernsehen SRF. Bereits seit 2002 moderiert er das «Abstimmungsstudio» und analysiert Wahlen und Abstimmungen. Bis 2008 war er Moderator und Redaktionsleiter der «Arena», danach wechselte er zur «Rundschau», bevor er 2012 die Redaktionsleitung der «Tagesschau» übernahm. Ab 2016 leitete Urs Leuthard die Newsroom-Entwicklung beim Fernsehen SRF.

SRF 4 News, 20.08.2020, 17.00 Uhr

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

89 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Armin Hug  (Hugi)
    Ich habe 2014 gegen die Masseinwanderungsinitiative gestimmt, doch dieses Mal werde ich ja stimmen und nur, weil ich dem Parlament zeigen will, wer in der Schweiz das sagen hat. Unser System liegt mir sehr am Herzen, ist es schliesslich unser grösster Trumpf im internationalen Umfeld.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Thomas Schneebeli  (TS+LL)
    Laut diesem Bericht und dem fragwürdigen Sorgenbarometer ist es den meisten CH-ern egal, wenn sie weiterhin gemobbt, arbeitslos, ausgesteuert, frühpensioniert, sozialschwach etc werden. Denn genau das passiert bei uns seit 10 Jahren. Sollte PFZ weiter bestehen, gibt es keine Ende. Kaum eine Auskunftstelle, die von CH-ern besetzt wird, kathastrophale Diensleistungen,wie in den meisten EU-Ländern. Ein trauriges Bild unserer CH, die sich zur EU-Enklave entwickelt hat. Bern sei dank. BGI klar JA.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Werner Winzeler  (Wernher)
    Wer die meist sehr engagierten Kommtentare zu diesem Artikel liest, fragt sich, wen das SRF-treue gfs-Inytitut befragt hat. Die überwiegende Mehrheit der Schreiber sieht es komplet anders. Und auch die Zustimmungen und Ablehnungen der Kommentare zeigt eine klare Befürwortung der Initiative. Zählen Sie selbst.
    Grundsätzlich sollten Umfragen so kurz vor einer Abstimmung verboten werden, wie z.B. in Österreich (4 Wochen), da sie eine Beeinflussung sind, auf die kaum mehr reagiert werden kann.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von SRF News (SRF)
      @Werner Winzeler
      Die Methodik der SRG-Umfrage ist jeweils in der Textbox «Datenerhebung und Stichprobengrösse» erläutert.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen