Zum Inhalt springen

Header

Video
Lukas Golder: «Dieser Trend ist typisch für solche Vorlagen»
Aus News-Clip vom 27.09.2020.
abspielen
Inhalt

Kinderabzüge Das Parlament hat sich bei der Vorlage Kinderabzüge verkalkuliert

Da hat sich das Parlament vor den letzten Wahlen 2019 verkalkuliert: Mit 63 Prozent Nein-Stimmen schickt das Stimmvolk die Vorlage für höhere Kinderabzüge deutlich bachab. Gezimmert hatte die Vorlage das alte Parlament vor den letzten Wahlen. Dabei hat es aus einem 10-Millionen- ein 380-Millionen-Projekt gemacht.

Aus wenig wurde viel mehr

Die 10-Millionen-Idee kam vom Bundesrat: Dieser schlug höhere Abzüge nur auf Kinderbetreuungskosten vor. Im Parlament wollte dann eine Mehrheit aus SVP, FDP, CVP und BDP mehr: pauschal höhere Kinderabzüge. Womit für die SP, die selbst der 10-Millionen-Vorlage schon skeptisch gegenüberstand, der Entscheid für ein Referendum klare Sache war: Denn von höheren Steuerabzügen profitieren höhere Einkommen stärker als tiefere Einkommen.

Zwar argumentierte Mitte-Rechts, gerade etwas bessergestellte Haushalte sollten unterstützt werden, schliesslich erhalte diese Klientel sonst nichts vom Staat. Sprich: keine Subventionen für Krankenkassenprämien, die Kita, die Wohnung. Doch das hat nur eine Minderheit überzeugt. Denn der Ausbau der Vorlage zu einem 380-Millionen-Projekt weckte nicht nur auf der linken Seite Widerstand.

Widerstand von verschiedenen Seiten

Er trieb auch manche Bürgerliche ins Nein-Lager. Prompt formierte sich ein liberales Nein-Komitee, angeführt von FDP- und Grünliberalen-Politikerinnen und -Politikern. Nicht geholfen hat der Vorlage schliesslich, dass auch Finanzminister Ueli Maurer kein Hehl daraus machte, dass ihm diese Art der Erhöhung eines Steuerabzugs nicht behagt. Da kumulierten sich also die Neins auf verschiedenen Seiten.

Gleichzeitig vermochten die Befürworterinnen und Befürworter der Vorlage die Gegner kaum zu übertönen – in einem Abstimmungskampf, der bei diesem reich befrachteten Abstimmungssonntag ohnehin im Schatten anderer, lauter diskutierter Vorlagen stand.

Zurück zum Bundesratsvorschlag?

Schliesslich spiegelt sich im Abstimmungsergebnis möglicherweise auch das Resultat der letzten Wahlen, bei denen gesellschaftspolitisch progressive Kräfte im Bundeshaus gestärkt wurden.

Mehrheitsfähig im Parlament ist nun vielleicht eine Neuauflage des einstigen Bundesratsvorschlags: höhere Abzüge nur noch auf Betreuungskosten. Unterstützung dafür gibts nicht nur aus FDP- und GLP-Reihen, auch die Linke signalisiert hier ein Entgegenkommen. Die maximalen Abzüge für die Kosten der Fremdbetreuung würden damit von 10'000 auf 25'000 Franken pro Kind erhöht. Und damit stünde die Vorlage wieder auf Feld eins.

Gaudenz Wacker

Gaudenz Wacker

Bundeshausredaktor, SRF

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Gaudenz Wacker ist SRF-Bundeshausredaktor. Er arbeitete von 2006 bis 2014 beim Regionaljournal Basel, dort zuletzt als Korrespondent für Radio SRF. Er hat in Basel studiert und arbeitete vor seiner Tätigkeit bei SRF an der Universität Basel und für lokale Medien.

Abstimmungsstudio, 27.09.2020, 12 Uhr

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

10 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von August Meier  (And007)
    Ist ja nicht zu fassen, kaum eine Nacht seit der Ablehnung vergangen wird schon wieder am nächsten versuch gebastelt.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Manuela Fitzi  (Mano)
    Bruttoeinkommen von 160k liegt bei einem normal gut ausgebildeten Paar locker drin. Ich habe das Nein auch als Neid interpretiert, denn wenn man gar keine Bundessteuer zahlt, kann man ja nicht vom Steuerabzug profitieren. Da sollte sich die Gesellschaft schon die Frage stellen, warum ist es opportun, dass bei 1-2 Kindern sofort staatliche Subventionen, Erlasse nötig sind, um die Familienfinanzen zu ergänzen. Das Zweiverdienermodell wäre da deutlich besser, finanziell, moralisch wie fachlich.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Felix Meyer  (gegen unwahre Wahrheit)
      Neid, warum Neid? Der höchste gesparte Betrag bei 2 Kindern von 910 CHF umgerechnet auf 12 Monate wäre 75.83 gewesen. Ab dem steuerbaren Einkommen von 160`000, umgerechnet auf 12 Monate 13`333, hätte also 75.83 eingespart werden können. Ähm, meinen Sie da wirklich, dass diese Familie das merken würde? Die Endsumme von 380 Mio sieht dann aber ganz anders aus. Dieses Geld hätte auch zuerst erwirtschaftet werden müssen und zwar von allen.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Samuel Nogler  (semi-arid)
    Der ursprüngliche Vorschlag erscheint mir das noch viel grössere Übel zu sein. Es kann doch nicht sein, dass eine Familie mit 3 Kinder steuerfrei einen Privatlehrer anstellen darf. Wo soll dieser völlig überhöhter Fremdbetreuungsabzug denn hinführen?
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Andreas Morello  (Andreas Morello)
      Dabei geht es ja auch nicht um einen Privatlehrer, sondern um die Kinderkrippe oder die nachschulische Betreuung.

      Es gibt genug Paare die auf ein zweites Einkommen angewiesen sind, von Alleinerziehenden ganz zu schweigen.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen