Kredite und Solidarbürgschaften infolge des Coronavirus
Kanton St. Gallen: Kredite und Solidarbürgschaften infolge des Coronavirus
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JA
105'752 Stimmen
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NEIN
31'212 Stimmen
Beiträge für familien- und schulergänzende Kinderbetreuung
Kanton St. Gallen: Beiträge für familien- und schulergänzende Kinderbetreuung
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JA
84'051 Stimmen
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NEIN
53'583 Stimmen
- Im Kanton St. Gallen sollen zusätzlich fünf Millionen Franken in die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung fliessen.
- Damit sollen erwerbstätige Eltern entlastet werden. Eine deutliche Mehrheit von 61 Prozent sagte Ja zur Gesetzesvorlage.
- Die zweite Abstimmungsvorlage über die Coronakredite wurde mit 77 Prozent Ja-Stimmen-Anteil angenommen.
Das Ja zu den zusätzlichen Geldern für die Kinderbetreuung sei ein Zeichen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sagt Regierungsrätin Laura Bucher. Im Kanton St. Gallen herrsche diesbezüglich Nachholbedarf. Sie sei nun gespannt, welche Auswirkungen das neue Gesetz hat.
Dass St. Gallen bei der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung der übrigen Schweiz hinterherhinkt, zeigte bereits ein Bericht im Jahr 2018. Demnach haben St. Galler Eltern im schweizweiten Vergleich verhältnismässig hohe Kosten zu tragen.
Gemeinden werden entlastet
Die Finanzierung der externen Kinderbetreuung ist bisher in St. Gallen ausschliesslich Sache der Gemeinden. Diese beteiligen sich im Durchschnitt mit einem Drittel an den Betreuungskosten. Das zusätzliche Geld aus der Staatskasse soll nun an jene Gemeinden verteilt werden, die Betreuungsangebote fördern und selber mitfinanzieren.
Die fünf Millionen Franken entsprechen den Steuer-Mehreinnahmen aus einer bereits beschlossenen Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen um 30 Franken. Der Kantonsrat erteilte der Regierung Ende 2018 den Auftrag, dieses Geld für die Kinderbetreuung einzusetzen. Nun hat auch die Stimmbevölkerung dem Gesetz zugestimmt.
Corona-Kredite erhalten viel Zustimmung
In einer zweiten Vorlage ging es um die Gewährung von ergänzenden Krediten und Solidarbürgschaften infolge der Corona-Pandemie. Das bereits beschlossene Gesetz unterstand dem obligatorischen Finanzreferendum. Die Vorlage war mit 77 Prozent Ja-Stimmen unbestritten.
Corona sei bei der St. Galler Bevölkerung nach wie vor ein aktuelles Thema, sagt der St. Galler Finanzdirektor Marc Mächler: «Die St. Galler Bevölkerung zeigte sich solidarisch mit den Unternehmen, welche die Kredite benötigt haben. Das freut mich sehr.»
