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Weshalb die Wahlen in Bern so spannend sind
Aus Schweiz aktuell vom 10.11.2020.
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Wahlen Stadt Bern Kann Rot-Grün seine Macht in Bern sichern?

Bern gilt als linkste Stadt der Schweiz. Bei den Wahlen Ende November zeigt sich, ob die Bürgerlichen etwas aufholen.

Ein CVP-Politiker steht derzeit in der Berner Regierung einer erdrückenden Mehrheit von vier Kolleginnen und Kollegen aus dem rot-grünen Lager gegenüber. 2016 holte das Rot-Grüne-Mitte-Bündnis aus SP, Grüne Freie Liste (GFL) und Grünes Bündnis (GB) einen vierten Sitz. Weil die Bürgerlichen nicht mit einer gemeinsamen Liste antraten, hatten sie das Nachsehen. Ihr FDP-Finanzdirektor wurde nicht wiedergewählt. Das hat auch mit dem politischen Wahlsystem in Bern zu tun.

Das Berner Wahlsystem – weshalb es eine grosse Rolle spielt

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Die Mitglieder der Stadtberner Regierung werden – anders als an vielen andern Orten – nicht im Majorz-, sondern im Proporzwahlsystem gewählt. Das heisst: Die Leute geben ihre Stimme nicht direkt einer Person, sondern einer Partei, beziehungsweise einer Liste. Listenverbindungen sind nicht möglich, deshalb spielen einzelne Listen mit Kandidatinnen mehrerer Parteien eine wichtige Rolle. Zudem ist auch das Auszählsystem nach Hagenbach-Bischoff von Bedeutung, das grössere Parteien eher bevorzugt.

Für die Wahlen vom 29. November treten insgesamt 16 Personen an. Von den fünf bisherigen Gemeinderatsmitgliedern möchten vier wiedergewählt werden. Nur Ursula Wyss von der SP gibt ihr Amt nach acht Jahren wieder ab.

Die 16 Kandidatinnen und Kandidaten verteilen sich auf vier Listen. Es gibt eine Rot-Grüne-Mitte-Liste (RGM), eine Liste der Mitte, der Bürgerlichen und der Vereinigung «Ensemble c'est tout (Zämä)».

Den freiwerdenden Sitz möchte das rot-grüne Lager mit Marieke Kruit (SP) halten. Doch anders als 2016 treten die Bürgerlichen – SVP und FDP – wieder gemeinsam an. Dadurch erhöht sich die Chance deutlich, dass wieder ein Bürgerlicher in die Berner Stadtregierung gewählt wird – und Rot-Grün einen ihrer vier Sitze abgeben muss.

Porträt
Legende: Die Berner Stadtregierung wird nach den Wahlen nicht mehr die gleiche sein. SP-Frau Ursula Wyss (ganz links) gibt ihr Amt ab. zvg/Stadt Bern

Gut möglich ist jedoch, dass sich am Wahltag an der politischen Zusammensetzung nicht viel ändern wird. «Die Bürgerlichen haben es in Bern schwer – und für die Linken spricht unter anderem der Wahltermin», analysiert SRF-Redaktor Thomas Pressmann. Am 29. November wird über die Konzernverantwortungs-Initiative abgestimmt, welche gerade das linke Lager stark mobilisieren dürfte.

Bei der Zämä-Liste sind keine Personen etablierter Parteien involviert, weshalb die Kandidaten nur über sehr geringe Chancen verfügen.

Stapi-Wahlen und Wahlen für das Stadtparlament

Auch das Stadtpräsidium wird von den Stimmbürgerinnen bestimmt. Da dürfte Stadtpräsident Alec von Graffenried wiedergewählt werden. Einziger Herausforderer ist Stefan Theiler, dem nur Aussenseiterchancen eingeräumt werden. Alec von Graffenried muss sich aber zuerst in den Gemeinderat wählen lassen. Dass ihm das nicht gelingt, wäre eine Überraschung.

Zudem wird das Stadtparlament mit 80 Sitzen neu gewählt. Auch hier haben Politikerinnen und Politiker aus dem rot-grünen Lager die Mehrheit. Mit grossen Veränderungen ist nicht zu rechnen.

Regionaljournal Bern Freiburg Wallis, 9.11.2020, 17:30 Uhr;

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