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Abstimmung Kanton Thurgau 127-Millionen-Kredit für diverse Projekte deutlich angenommen

Über 127 Millionen Franken sollen für diverse Projekte verwendet werden, statt in der Staatskasse zu bleiben.

Der Kanton Thurgau verdiente 2014 mit dem Börsengang der Thurgauer Kantonalbank über 127 Millionen Franken. Der genaue Betrag: 127'203'243.85 Franken. Jetzt soll das Geld für zahlreiche Projekte verwendet werden, statt dass es in der Staatskasse bleibt. Die Thurgauer Stimmbevölkerung sagt deutlich Ja zu einem entsprechenden Kreditbegehren. Die Stimmbeteiligung lag bei etwa 37 Prozent.

Die Politik diskutierte 2018 ein erstes Mal konkret über die Verteilung des Geldes. Sie beschloss, dass ein strukturierter Prozess mit Regeln und Kriterien vonnöten sei. Bei einem Ideenwettbewerb wurden 2020 fast 100 Vorschläge eingereicht. Eine Spezialkommission im Grossen Rat, bestehend aus 15 Mitgliedern, erkor in elf teils langen Sitzungen schliesslich 20 Projekte, die Geld bekommen sollen.

Schon im Parlament, dem Grossen Rat, fand die Vorlage mit 113 zu 7 Stimmen eine grosse Mehrheit. Das Motto, ein «Ja zum Thurgauer Chancenpaket», wie es vom Pro-Komitee hiess, fand eine grosse Mehrheit in der Stimmbevölkerung.

Wasserschloss Hagenwil
Legende: Ein Teil des Geldes soll zum Erhalt des weit über die Kantonsgrenzen hinaus bekannte Wasserschloss Hagenwil verwendet werden. ZVG/Raffael Soppelsa

Die sieben Gegenstimmen im Parlament kamen von den sieben SVP-Grossräten im Parlament. Das Argument: fehlende Leuchtturmprojekte. Dies blieb ohne Wirkung. Von den 80 Thurgauer Gemeinden sagte nur eine einzige Nein, nämlich Raperswilen.

SRF1 Regionaljournal Ostschweiz, 18.06.2023, 15:10 Uhr ; 

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