Was ist der Thurgauer Energiefonds? Wer im Kanton Thurgau ein Gebäude saniert oder neu baut, bekommt Fördergelder aus dem Energiefonds. Fördergelder gibt es zum Beispiel bei Energieeinsparungen, wie einer guten Isolation. Oder bei der Nutzung von erneuerbaren Energien, also Solaranlagen oder dem Anschluss an ein Wärmenetz. Auch der Umstieg auf ein Elektrofahrzeug wird unterstützt.
Warum soll die Obergrenze aufgehoben werden? Im Energienutzungsgesetz steht im Moment schwarz auf weiss, dass der Fonds jedes Jahr aufgefüllt wird mit zwischen zwölf und 22 Millionen Franken. Über den Betrag entscheidet jeweils das Kantonsparlament. Im Parlament wurde entschieden, die Obergrenze von 22 Millionen aufzuheben. Die Begründung: Der Energiefonds sei ein Erfolg und solle flexibler werden.
Weshalb ist die SVP dagegen? Die SVP hat das Referendum ergriffen. Deshalb wird nun über die Vorlage abgestimmt. «Es ist im Moment leider die Realität, dass der Staat zu einem Selbstbedienungsladen wird», sagt Vico Zahnd gegenüber dem Regionaljournal Ostschweiz von Radio SRF. Er ist Kantonsrat und Präsident des Nein-Komitees. Die geförderten Massnahmen seien gut, aber man könne diese auch ohne staatliche Unterstützung umsetzen.
