Zum Inhalt springen

Header

Audio
Abstimmungsvorschau Tagesschule: Die Varianten von Stadtrat und Parlament
Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 01.09.2022. Bild: Keystone/Gaetan Bally
abspielen. Laufzeit 6 Minuten 18 Sekunden.
Inhalt

Abstimmung Stadt Zürich Werden in Zürich alle städtischen Volksschulen zu Tagesschulen?

Neben der definitiven Einführung der Tagesschule entscheidet das Stadtzürcher Stimmvolk über drei weitere Vorlagen.

Kinder, die auch am Nachmittag Unterricht haben, sollen in allen städtischen Volksschulen über Mittag in der Schule bleiben können. Die Schülerinnen und Schüler erhalten eine warme Mahlzeit und werden professionell betreut. Dieser Grundsatz ist in Zürich weitestgehend unbestritten. Studien haben gemäss Stadtrat gezeigt, dass Tagesschulen eine hohe Akzeptanz geniessen sowie die Bildungschancen erhöhen.

Uneinig sind sich Gemeinderat, Stadt und Parteien über Details. Das Stimmvolk entscheidet daher über die definitive Einführung von Tagesschulen ab dem Schuljahr 2030/31 und über zwei Umsetzungs-Varianten:

Eine Variante kommt vom Zürcher Stadtrat. Diese sieht Gesamtkosten von 75 Millionen Franken im Jahr vor, diejenige des Parlaments geht von 126 Millionen Franken aus. Kritik gibt es vor allem bezüglich der Kosten. Diese seien zu hoch, argumentiert beispielsweise die SVP. Linke Parteien sagen hingegen: Der Nutzen für die Kinder sei gross, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie werde besser.

Volksinitiative «Eine Europaallee genügt – jetzt SBB-Areal Neugasse kaufen»

Die Initiative will, dass die Stadt Zürich das Areal Neugasse von der SBB kauft oder im Baurecht übernimmt. Ziel wäre es, auf dem grossen Areal im Kreis 5 eine Überbauung mit ausschliesslich gemeinnützigem Wohn- und Geschäftsraum zu realisieren.

Das Problem: Die SBB will nicht verkaufen und eigene Pläne umsetzen. Nach intensiven Verhandlungen mit der Stadt Zürich hat die Bahn aber eingewilligt, von 375 geplanten Wohnungen zwei Drittel gemeinnützig oder preisgünstig zu vermieten.

Das Initiativkomitee stellt sich auf den Standpunkt, dass die SBB seit dem Jahr 2000 primär teure Wohnungen gebaut habe. Dies zeige sich etwa am Beispiel Europaallee: eine Überbauung beim Hauptbahnhof, die von Kritikern als teuer, unbelebt und seelenlos bezeichnet wird. Mit dem Areal Neugasse soll nicht dasselbe passieren.

Audio
Abstimmungsvorschau: Ist die Neugasse-Initiative nur Zwängerei?
aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 09.09.2022. Bild: Keystone/Walter Bieri
abspielen. Laufzeit 5 Minuten 9 Sekunden.

Eine Mehrheit des Gemeinderats unterstützt die Initiative, die Stadt solle bei einem Ja die Verhandlungen mit der SBB wieder aufnehmen. Für den Stadtrat ist das Begehren nicht umsetzbar, weil die SBB nicht verkaufen will. Und auch die Bahn hat schon angekündigt, dass ein Ja zur Initiative das Ende der Siedlung und das Ende einer Wohnmöglichkeit für rund 900 Menschen bedeuten würde. Das Areal würde dann einfach weiter als Depot genutzt.

Volksinitiative «Wissenschaftlicher Pilotversuch Grundeinkommen»

Die Idee des Grundeinkommens ist nicht neu: Der Staat soll allen Menschen ein monatliches Gehalt auszahlen – ohne Gegenleistung. Das Schweizer Stimmvolk schickte eine entsprechende Volksinitiative im Juni 2016 deutlich bachab, der Ja-Stimmen-Anteil lag bei nur 23 Prozent.

Audio
Abstimmungsvorschau Grundeinkommen: So sieht der Pilotversuch aus
aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 24.08.2022. Bild: Keystone/Ennio Leanza
abspielen. Laufzeit 3 Minuten 12 Sekunden.

Nun nehmen Befürworter des Grundeinkommens in Zürich jedoch einen weiteren Anlauf: Einer Gruppe von 500 Stadt­bewohnern soll ein monatliches Grundeinkommen von 2500 bis 3000 Franken ausbezahlt werden. Der Pilotversuch soll mindestens 36 Monate dauern und wissenschaftlich begleitet werden. Die Zeit sei reif für einen Test, argumentiert das Initiativkomitee.

Stadt- und Gemeinderat lehnen die Initiative ab. Bezahlte Arbeit sei das wichtigste Element, um die Existenz einzelner Personen zu sichern und Wohlstand für die Gesellschaft zu schaffen. Das zeige auch ein Bericht aus dem Jahr 2017. Das bedingungslose Grundeinkommen arbeite gegen diese Erkenntnis.

Objektkredit für die Sekundarschulanlage Im Isengrind

Box aufklappen Box zuklappen

Unbestritten dürfte in Zürich die Vorlage für den Bau einer neuen Schulanlage sein. Wegen steigender Schülerzahlen soll in Unter-Affoltern im Schulkreis Glattal auf dem bestehenden Primarschulhausareal Isengrind ein neues Sekundarschulhaus gebaut werden – inklusive Doppelsporthalle und Aussenanlage. Entstehen soll Schulraum für 20 Klassen mit rund 440 Schülerinnen und Schülern. Baubeginn wäre Februar 2023, der Betrieb soll im Sommer 2025 starten. Das Stimmvolk entscheidet über einen Kredit in der Höhe von 80.6 Millionen Franken. Alle Parteien, Stadt- und Gemeinderat empfehlen ein Ja.

SRF 1, Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 02.09.22, 17:30 Uhr;

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel