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Härtefallgelder - Ja zur Gesetzesanpassung
Aus Regionaljournal Ostschweiz vom 26.09.2021. Bild: key
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Abstimmung Kanton St. Gallen St. Gallen sagt Ja zu weiteren Härtefallgeldern

Das St. Galler Stimmvolk hat mit über 69 Prozent Ja-Stimmen den Grundlagen für weitere Härtefallmassnahmen zugestimmt.

Unterstützung von Unternehmen in der Covid-19-Epidemie

Kanton St. Gallen: Wirtschaftliche Unterstützung von Unternehmen in Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie

  • JA

    69.0%

    105'679 Stimmen

  • NEIN

    31.0%

    47'457 Stimmen

Mit diesem Gesetz wird die rechtliche Grundlage geschaffen, um Finanzhilfen im Umfang von maximal 95 Millionen Franke auszahlen zu können. Hinzu kommen die Mittel, die der Bund bereitstellt. Davon profitieren sollen nicht nur Unternehmen, sondern auch professionelle Sportvereine und Seilbahnunternehmen im Kanton St. Gallen. Der Kantonsrat hat das Gesetz schon im Februar einstimmig angenommen.

Stadt sagt am deutlichsten Ja

Am deutlichsten Ja gesagt zu den Corona-Härtefallgeldern hat die Stadt St. Gallen mit fast 78 Prozent Ja-Stimmen. Der Ja-Stimmen-Anteil in den Städten und den urbanen Gemeinden ist grundsätzlich höher als in den ländlichen Gemeinden. Das knappste Ja kommt aus dem Toggenburg: Die Gemeinde Hemberg sagt mit 54 Prozent Ja.

Weniger Zustimmung auf dem Land

Die Landgemeinden zeigen weniger grosse Zustimmung, so wie die Gemeinde Flums mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 58 Prozent.

Es ist das Ergebnis einer typischen Landgemeinde, in der viele Leute genug haben von Covid.
Autor: Christoph Gull Flumser Gemeindepräsident

Dazu sagt der Gemeindepräsident Christoph Gull: «Es ist das Ergebnis einer typischen Landgemeinde, in der viele Leute genug haben von Covid.» Viele hätten sich wohl gar nicht mehr differenziert mit der Vorlage auseinandergesetzt und coronamüde just ein Nein in die Urne gelegt.

Es geht um maximal 95 Millionen Franken

Schon früh in der Corona-Pandemie hat der Bund Massnahmen ergriffen, um arg gebeutelten Unternehmen finanziell unter die Arme zu greifen. Oft musste es dabei schnell gehen. Ebenso oft fehlten dafür aber die nötigen rechtlichen Grundlagen. Da für den Vollzug der sogenannten Härtefallhilfen die Kantone zuständig sind, hat die St. Galler Regierung ein entsprechendes Gesetz per Dringlichkeitsrecht in Kraft gesetzt.

Stadtion mit Logo des FC St. Gallen
Legende: Sportvereine wie der FC St. Gallen oder die SC Rapperswil-Jona Lakers können weiter profitieren. Keystone

Da im Kanton St. Gallen die Stimmbevölkerung über neue Ausgaben mitentscheiden darf, die den Kanton mehr als 15 Millionen Franken kosten, hat das Stimmvolk jetzt über das Gesetz abgestimmt.

Regionaljournal Ostschweiz, 26.9.2021, 12:03 Uhr;

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