Zum Inhalt springen

Header

Audio
Freihandelsabkommen mit Indonesien nimmt Abstimmungshürde knapp
Aus Echo der Zeit vom 07.03.2021.
abspielen. Laufzeit 05:05 Minuten.
Inhalt

Knappes Ja zu Freihandel Freihandelsstrategie des Bundes auf dem Prüfstand

Die Abstimmung über das Freihandelsabkommen mit Indonesien ist überraschend knapp ausgegangen. Erwartet worden war ein deutliches ein Ja zugunsten des Abkommens, das das Parlament schon im Dezember 2019 mit klarer Mehrheit verabschiedet hat.

Strategisch geschickte Gegner

Dass es am Ende wider Erwarten eng wurde, lag auch an den vielen Unentschlossenen, die sich zum Schluss auf die Nein-Seite schlugen. Wohl auch deshalb, weil es den Gegnern des Freihandelsabkommen gelungen ist, das umstrittene Palmöl ins Zentrum der Debatte zu stellen, obwohl es nur einen sehr kleinen Teil des Abkommens ausmacht. Das war strategisch geschickt.

Für die Palmöl-Produktion ist schon viel Regenwald abgeholzt worden, das mag viele Stimmbürgerinnen und Stimmbürger alarmiert haben. Vor allem in der Westschweiz wurde das Abkommen teils wuchtig abgeschmettert. Das ist mehr als ein Achtungserfolg für die GegnerInnen.

Grüne Themen werden immer wichtiger

Auf der anderen Seite hat die Ja-Fraktion, darunter der Wirtschaftsdachverband Economiesuisse, vermutlich unterschätzt, wie wichtig Umwelt- und Nachhaltigkeitsthemen vom Volk inzwischen gewichtet werden. Der Trend ist schon seit den Parlamentswahlen 2019 zu beobachten. Auch die Konzernverantwortungsinitiative war im November nur knapp am Ständemehr gescheitert.

Die Befürworter haben das offenbar nicht ernst genug genommen – und zu wenig in den Abwehrkampf investiert. Sie verliessen sich darauf, dass allein das Global-Versprechen von mehr Wohlstand durch mehr Freihandel eine Mehrheit überzeugt. Und hofften, mit der eingebauten Nachhaltigkeitsklausel auch einige Skeptiker auf ihre Seite zu ziehen.

Mehr Rückenwind für Kritiker

Indonesisches Palmöl soll demnach nur von Zollvergünstigungen in der Schweiz profitieren, wenn es umweltfreundlich und sozialverträglich produziert wird. Ein sehr innovativer Ansatz. Nur hatten viele Schweizerinnen und Schweizer offenbar zu grosse Zweifel, ob das Nachhaltigkeitsversprechen auch tatsächlich erfüllt werden kann.

Das nur knappe Ja zum Freihandelsabkommen mit Indonesien dürfte Globalisierung-Kritikern mehr Rückenwind geben: Noch am Abstimmungstag bestätigten etwa die Grünen ihren Plan, das Referendum gegen das bereits ausgehandelte Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten zu ergreifen. Das könnte auch anderen Abkommen drohen.

Damit wird die Freihandelsstrategie des Bundes, mit der Schweizer Exporteure bisher gut gefahren sind, auch insgesamt auf den Prüfstand gestellt.

Abstimmungsstudio, 7.3.2021;

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

7 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Bruno Hochuli  (Bruno Hochuli)
    Hier muss der Bundesrat beweisen, dass es wirklich eine rigorose Kontrolle geben wird, sonst verliert er seine Glaubwürdigkeit. Wenn die Länder so rücksichtslos die Urwälder vernichten wird uns bald die Luft ausgehen. Die Uhr tickt immer schneller zu Ungusten der Menschheit.
  • Kommentar von Urs Heinimann  (uh4000)
    Die Nachhaltigkeitsklausel im Abkommen finde ich gut und zur anschliessenden Überwachung haben wir ja NGOs wie Public Eye oder Green Peace. Zudem ist die Zumischung von Palmöl in Brennstoffe für den Palmöl-Boom verantwortlich und nicht die Verarbeitung in Lebensmittel. Die EU importiert mehr Palmöl fürs Biodiesel als für Lebensmittel. Länder in Asien mischen dem Erdöl bis zu 30% Palmöl bei, weil es billiger ist als Erdölimport.
    Dort sollte die Politik und NGOs aktiver werden.
  • Kommentar von Georg Heinz  (Georg Heinz)
    In einer achso grünen Schweiz, wo die Bürger mehr ind mehr zahlen damit wir die Welt retten, aber dann stimmen wir für ein JA für das Abkommen in Indonesien, damit dort die Welt kaputt geht, aber nicht hier? Wie häuchlerisch ist das? Was dort passiert hat auch Effekt hier...
    1. Antwort von Daniel Gion  (dgion)
      Wer entweder a) sich mit der Vorlage auseinandergesetzt hat oder/und b) den Text liesst weiss das die Palmoelthematik nur ein sehr geringen Teil des Abkommens ausmacht.
      Also nix mit heuchlerisch sondern nur Fähigkeit Texte lesen und verstehen können...