Das ist das Amtsblatt: Das Amtsblatt des Kantons Solothurn ist ein kleines graues Heft mit rund 40 Seiten und erscheint jeden Freitag. Darin steht zum Beispiel wann der Kantonsrat tagt, es werden Bauarbeiten publiziert, genauso wie Handänderungen von Grundstücken oder Konkursverfahren. Das Wirtschafts- und Arbeitsgesetz des Kantons Solothurn hält im Abschnitt «Ausübung der gastwirtschaftlichen Tätigkeit» in § 16 fest, dass das Amtsblatt in den öffentlichen Räumen zur unentgeltlichen Einsichtnahme aufliegen muss. Das Abonnement für die Amtsblätter in den Gaststätten bezahlt der Kanton.
So soll es künftig sein: Das gedruckte Amtsblatt soll es in Zukunft nicht mehr geben. Wann genau diese Zukunft ohne gedrucktes Amtsblatt beginnen soll, ist aber noch offen. Die Solothurner Kantonsverwaltung arbeitet bereits an Lösungen für ein Online-Amtsblatt. Zudem hat der Kantonsrat letzte Woche einen Auftrag für erheblich erklärt, welcher eine elektronische Publikation des Amtsblatts ermöglichen will.
Das sagt die Politik: In der Politik gibt es unterschiedliche Meinungen. Grundsätzlich herrscht Konsens, dass das Amtsblatt der Zukunft elektronisch sein sollte. Allerdings sind manche Politikerinnen und Politiker der Meinung, dass der Kanton auf die gedruckte Version zumindest vorläufig nicht verzichten soll. Es gäbe schliesslich ältere Menschen im Kanton Solothurn, die keinen Internet-Anschluss hätten, sagt etwa Rémy Wyssmann (SVP). «Diese Menschen wollen wir nicht vor den Kopf stossen.»
So sehen es Leute in der Beiz: Es gibt Beizen in der Stadt Solothurn, in denen das Amtsblatt nicht mehr aufliegt, obwohl es eigentlich vorgeschrieben wäre. Die Gäste in diesen Beizen vermissen das gedruckte Amtsblatt nicht, wie eine kleine Umfrage des Regionaljournals zeigt. In vielen anderen Restaurants finden sich die Amtsblätter jedoch fein säuberlich in speziellen Ablagen eingeordnet.
Andreas Schaad, Geschäftsführer der «Kaffehalle», sagt, dass bei ihm viele Gäste das Amtsblatt lesen. «Wenn wir einmal vergessen es einzuordnen, wird sofort gefragt, wo die aktuelle Ausgabe des Amtsblatts ist», so Schaad. Auch Peter Basler vom «Roten Turm» weiss um das Interesse seiner Gäste am Amtsblatt. «Viele ältere Gäste kommen zu uns, um das Amtsblatt zu studieren.»
