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Aus Versehen Berner Stadtparlament kürzt Geld für Velo-Kampagne

  • Der Berner Stadtrat hat wegen eines Missverständnisses einen Kredit für eine geplante Velo-Kampagne von 750'000 auf 350'000 Franken gekürzt. Weil sich ein Parlamentarier verhört hat, stimmte die ganze GFL/EVP-Fraktion für den Minderheits-Antrag, der die Kürzung vorsah.
  • Er habe den Ratspräsidenten falsch verstanden und gedacht, man stimme über einen anderen Antrag ab, sagte Patrik Wyss (GFL) zur Nachrichtenagentur sda. Deshalb habe er seinen Kollegen die falsche Parole durchgegeben.
  • Weil die Fraktion ihren Fehler zu spät erkannte, ist eine Korrektur nicht mehr möglich. Eine sogenannte Wiedererwägung würde eine Zweidrittelmehrheit benötigen, die die Befürworter im Stadtrat nicht haben.

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