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Ausbau des Strassennetzes 96 Millionen aus der Bundeskasse für die Umfahrung Oberburg

Gegen den Willen des Bundesrates sagt der Nationalrat Ja zur Mitfinanzierung der Verkehrssanierung Emmental.

Der Nationalrat zeigte sich am Montagabend spendabel und hat das Agglomerationsprogramm des Bundes um knapp 1,5 Milliarden Franken aufgestockt. Dadurch erhalten nun zusätzliche Strassenprojekte Geld aus der Bundeskasse. Dazu gehört auch die Umfahrung Oberburg.

Gegen den Willen der Verkehrsministerin

Der Bund will sich an diesem 400-Millionen-Projekt mit 96 Millionen Franken beteiligen. Das sind 77 Millionen mehr als der Kanton erwartet hat. Dies gegen den Willen von Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga. Das Kosten-Nutzen-Verhältnis sei schlecht, sagte sie im Rat. Zudem sei das Projekt zu wenig ausgereift. Dem widersprach der Emmentaler BDP-Nationalrat Hans Grunder. Die ganze Region stehe hinter diesem Projekt. Die grosse Mehrheit des Nationalrats sah dies in der Folge ebenso.

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