Die Debatte zum Basler Budget 2016 eröffnete Patrick Hafner (SVP), Präsident der Finanzkommission, mit kargen Worten: «Nachdem die Medien schon ausführlich darüber berichtet haben, dass das Budget abgenickt worden sei, kann ich Ihnen dies hier bestätigen: Jawoll, das Budget ist abgenickt worden». Abgenickt sei allerdings der falsche Ausdruck, denn der würde suggerieren, dass die Finanzkommission nicht gut genug nachgeschaut habe. Das habe sie aber, so Hafner.
Kritik an hohen Kosten für die Pensionskassenreform
Genau unter die Lupe genommen hat die Finanzkommission beispielsweise die steigenden Personalkosten und die Sanierung der Pensionskasse. Das Budget 2016 ist zwar schwarz, aber die Pensionskassenreform reisst dennoch ein einmaliges Loch in die Staatskasse, eines von fast einer Milliarde Franken. Dieter Werthemann von den Grünliberalen kritisierte diese hohen Ausgaben: «Eine Milliarde ist eine Eins mit neun Nullen. Schreiben Sie diese Zahl einmal auf, um deren Grössenordnung besser zu vertiefen.» Die Sanierung sei zu teuer, sagten mehrere Grossräte in der Debatte.
Viel Lob von der SP
Lob für die Finanzdirektorin Eva Herzog gab es dennoch, vor allem von ihrer Partei, der SP. Und sogar wenn Bürgerliche erneut erwähnten, dass in Basel-Stadt nicht genügend gespart wurde, gab es teilweise sogar Lob von derer Seite.
Anders als im vergangenen Jahr, als das Parlament das Budget der Regierung zur Überarbeitung zurück schickte, begnügten sich die Bürgerlichen mit ein paar Anträgen, hiessen das Budget 2016 sonst aber gut. Dies wurde deshalb klar angenommen.
(Regionaljournal Basel, 12:03 Uhr)
