Die Initiative fordert einen weitgehend vortrittsberechtigten Veloring als Rückgrat für das Basler Velonetz. Markanteste Elemente sind zwei neue Brücken: je eine über den Rhein und über Bahngeleise. Jene über den Rhein soll indes mit separater Vorlage später folgen. Der Rest des Rings soll bis 2025 realisiert werden.
Der Grosse Rat beschloss nun den Regierungsratschlag, der die unformulierte Veloring-Initiative konkretisiert, mit 54 gegen 33 Stimmen. Bei einer Annahme der so ausformulierten Initiative an der Urne wird entsprechend geplant und gebaut. Wird die Initiative zurückgezogen, wird der Beschluss nochmals aufgelegt, was ein Referendum möglich macht.
Linke und einzelne Bürgerliche dafür
In der Debatte stand die Linke zusammen mit CVP und GLP hinter dem Veloring. Einzig die SVP lehnte diesen grundsätzlich ab. Die LDP wollte das Projekt vor einem Parlamentsentscheid erst in der Fachkommission beraten, was abgelehnt wurde. Auch zwei Entschärfungsanträge der FDP fielen durch.
Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels verwies auf die vom Bundesrat unterstützte nationale Veloinitiative, welche die kantonale Veloring-Initiative ergänze. Bei der Umsetzung seien Bundesgelder zu erwarten.
(Regionaljournal Basel, 12:03 Uhr)
