Eine Neuheit ist es eigentlich nicht. Nun zeigt aber auch ein Gutachten dreier Dozenten der Fachhochschule Nordwestschweiz, dass die heute für den Strassenbau und -erhalt vorgesehenen Erträge nicht ausreichen, um langfristig die Kosten des Strassennetzes decken. «Bloss für den Erhalt der bestehenden Strassen fehlen dem Kanton jährlich 30 Millionen Franken», sagt Emilio Sutter, Mit-Autor der Studie. Rechnet man die Investitionskosten für künftige Strassenprojekte dazu, fehlt dem Kanton noch mehr Geld.
Nun sollen weitere Abklärungen zur Finanzierung künftiger Projekte folgen, sagt die Baselbieter Baudirektorin, Sabine Pegoraro: «Wenn wir grössere Strassenprojekte realisieren wollen, müssen wir zusätzliche Mittel generieren.» Das sieht auch Finanzdirektor Anton Lauber so. «Grundsätzlich ist die Idee, dass die Automobilisten in irgendeiner Form zur Kasse gebeten werden.» Lauber ergänzt, man müsse auch diskutieren, ob die Steuerzahler die Projekte zusätzlich mitfinanzieren sollen. Er könne sich auch eine Mischfinanzierung vorstellen. Klar sei, dass es befristete Mehreinnahmen brauche.
Wenn wir grössere Strassenprojekte realisieren wollen, müssen wir zusätzliche Mittel generieren.
Nun werden für die künftigen Strassenprojekte in finanzieller Hinsicht weitere Abklärungen vorgenommen, wie die Regierungsräte mitteilten. Es geht dabei sowohl um den Umfang wie auch um den Mechanismus der Finanzierung.
