Für die 49-jährige Meire Macedo ging gestern ein Traum in Erfüllung: «Ich bin überglücklich über die Empfehlung der Härtefallkommission», sagt die Brasilianerin. Sie lebt seit 18 Jahren illegal in der Schweiz. Noch vor ein paar Wochen sah es schlecht für sie aus: Das Migrationsamt gab eine negative Empfehlung, es danach aus, als ob sie die Schweiz bald verlassen müsste.
Gremien sind sich uneinig
Doch die zweite Instanz, die Härtefallkommission, entschied anders. Bei allen vier Sans-Papiers, die ein Härtefallgesuch stellten, kam das Gremium zu einem positiven Entscheid. Bereits vor einem Jahr beurteilte die Kommission ähnliche Gesuche. Auch damals gab das Migrationsamt vier Sans-Papiers einen negativen Bescheid und die Härtefallkommission kehrte diesen Entscheid.
Wie ist diese Diskrepanz zu erklären? Beim zuständigen Justiz- und Sicherheitsdepartement sagt Mediensprecher Andreas Knuchel: «Es kann sich um Zufälle handeln. Ausserdem ist die zweite Instanz ja genau dazu da, Entscheide nochmals zu überdenken».
Definitiv entscheidet Bern
Nun muss sich das Staatssekretariat für Migration SEM mit den vier Sans-Papiers befassen und definitiv entscheiden. Diese Entscheide würden natürlich auch vom Migrationsamt verfolgt, denn: «Entscheidet das SEM in allen acht Fällen der letzten beiden Jahre positiv, dann werden wir beim Migrationsamt unsere Praxis überprüfen und schauen, ob wir allenfalls Änderungen vornehmen», heisst es beim Migrationsamt.
