Basel Baselland - Birsfelden will Gemeinderat verkleinern

Der Gemeinderat der Baselbieter Gemeinde Birsfelden hat künftig nur noch fünf statt sieben Mitglieder. Die Stimmberechtigten haben einer Verkleinerung der Gemeindeexekutive mit 1330 zu 906 Stimmen zugestimmt. Die Stimmbeteiligung betrug 35,3 Prozent.

Die Reduktion der Zahl der Gemeinderäte ist eine Massnahme aus dem Sparpaket für die Gemeinde, das der Gemeinderat im Rahmen 2014 vorgelegt hatte. Er bezifferte die daraus resultierenden Einsparungen auf rund 50'000 Franken.

Die Gemeindeversammlung hiess die entsprechende Teilrevision der Gemeindeordnung im vergangenen Dezember mit 151 zu 115 Stimmen gut. Änderungen der Gemeindeordnung unterstehen indes nach kantonalem Recht dem obligatorischen Referendum, weshalb nun das Volk ebenfalls darüber befinden musste.