Auf Einladung des Think Tank «metrobasel» referierte Andreas Schwab in Basel. Der CDU-Politiker ist im badischen Rottweil aufgewachsen und wurde im grenznahen Wahlkreis Freiburg-Schwarzwald ins EU-Parlament gewählt. Dort macht er als Politiker Karriere und ist unter anderem Mitglied des Ausschusses EU-Schweiz.
Als Nachbar der Schweiz wünscht er sich, dass diese die Personenfreizügigkeit mit der Schweiz aufrecht erhält. Im Zusammenhang mit der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative ist aber noch nicht klar, ob die Personenfreizügigkeit beibehalten werden kann oder nicht.
Sollte sich die Schweiz von diesem Prinzip verabschieden, so wären es Grenzregionen, wie etwa das Basler Dreiländereck, die als erstes darunter leiden würden, glaubt Schwab. «In den Schweizer Bergen kann man die Heuernten immer noch einfahren, wenn man sich mit Brüssel überwirft. Aber hier an der Grenze wird es schwierig.» Andreas Schwab bedauert die Emotionalisierung der Debatte und warnt davor, den sogenannten kleinen Mann vorzuschieben: «Der kleine Mann wird verlieren, wenn die Schweiz alleine ist», ist er überzeugt.
EU wird der Schweiz Brücken bauen
Andreas Schwab kündigt an, dass die EU versuchen wird, der Schweiz Brücken zu bauen: «Diese bestehen aber nur aus Worten. Von den Fakten wird die EU aber nicht abrücken.» Gemeint ist damit das Prinzip, dass es kein Rosinenpicken gibt: Entweder man akzeptiert die Personenfreizügigkeit oder man steigt aus.
Als EU-Parlamentarier macht Andreas Schwab keine Kompromisse, als Politiker aus der Nachbarschaft sorgt er sich aber um das heute problemlose tägliche Zusammenleben in der Grenzregion.
(Regionaljournal Basel, 17.30 Uhr)
