- Viele Baselbieter Gemeinden kennen die genauen Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform nicht.
- Eine Berechung des Kantons geht von Ausfällen von 105 Franken pro Einwohner aus.
- Eine grosse Gemeinde wie Muttenz rechnet ab 2020 mit Mindereinnahmen in der Höhe von rund zwei Millionen Franken.
Die Unternehmenssteuerreform III sei eine Blackbox, sagt Giorgio Lüthi, Gemeindepräsident von Münchenstein. «Aufgrund von Schätzungen rechnen wir mit rund einer halben Million Franken Verlust.» Münchenstein habe viele kleine Unternehmen, das sei ein Vorteil. Aber er wisse nicht, wie diese Unternehmen im Einzelnen besteuert würden und von Steuerprivilegien profitierten.
105 Franken weniger pro Kopf
Die Gemeinden stützen sich auf die Berechnungen des Kantons. Dieser rechnet mit 105 Franken weniger Steuereinnahmen pro Einwohnerin und Einwohner in den Gemeinden. Für Muttenz würde das zum Beispiel ab dem Jahr 2020 rund 2 Millionen Franken weniger Einnahmen in der Gemeindekasse bedeuten.
Die Unsicherheit sei gross, sagt Alain Bai, der in der Gemeinde für die Finanzen zuständig ist. «Es ist im Moment fast unmöglich, Massnahmen zu erarbeiten, weil man die Kosten nicht kennt.» Für Muttenz sei klar, der Gemeinderat müsse sowohl über Steuererhöhungen, als auch über Sparmassnahmen nachdenken. Aber der Spielraum sei klein, denn der Grossteil der Aufgaben sei durch Kanton und Bund vorgegeben.