Der Basler Grosse Rat will eine Schweizer Premiere einführen. Wer neu nach Basel zieht, soll im ersten Jahr von einem Gratissprachkurs profitieren. Damit soll die Integration von Ausländerinnen und Ausländern gefördert werden. Der Entscheid fiel nur knapp und es kommt sehr wahrscheinlich noch zu einer Volksabstimmung.
Und zwar deshalb, weil die SVP ihre sogenannte «Integrationsinitiative» nicht zurückzieht und anstelle der Gratissprachkurse eine härtere Gangart gegenüber Ausländern verlangt. Diese sollten nicht nur gefördert, sondern auch gefordert werden. Konkret: Ausländer müssten eine Integrationsvereinbarungen mit dem Kanton abschliessen und sich somit in die Pflicht nehmen lassen. Soweit wollte eine Mehrheit des Grossen Rates allerdings nicht gehen.
Gegenvorschlag
Er verabschiedete dafür einen Gegenvorschlag zur «Integrationsinitiative», wonach Nicht-EU-Ausländer, die sich in Basel niederlassen, künftig bei einem Begrüssungsgespräch auf die Bedeutung der deutschen Sprache und auf lokale Gepflogenheiten hingewiesen werden - und zwar zusätzlich zum Gratissprachkurs-Angebot. Nach sechs bis zwölf Monaten folgt ein Integrationsgespräch sowie bei Problemen eine Integrationsvereinbarung mit Zielen. Der Gegenvorschlag, der dieses Prozedere gesetzlich verankert, wurde nach fast vierstündiger Debatte mit 50 gegen 28 Stimmen beschlossen.
