Das Schweizerische Zentrum für Elektronik und Mikrotechnik (CSEM) in Muttenz BL erhält von 2019 bis 2022 acht Millionen Franken vom Kanton Baselland - eine Million Franken weniger pro Jahr als bisher. Der Landrat hat eine umstrittene Sparvorlage verabschiedet.
Das Parlament kehrte damit nach einer längeren Debatte auf die ursprünglich von der Regierung beantragte Vorlage zurück. Im Januar noch hatte der Landrat das Regierungsanliegen, eine Million Franken weniger als bisher pro Jahr zu sprechen, an die Bildungs-, Kultur- und Sportkommission zurückgewiesen. Es sei nicht klar, was eine Kürzung für Auswirkungen hätte, hiess es damals.
In der Folge hatte die Kommission einen Kompromiss ausgearbeitet und insgesamt zehn Millionen Franken beantragt. Zwei der zehn Millionen Franken wären an Bedingungen geknüpft gewesen und in den Jahren 2021 und 2022 nur dann geflossen, wenn das CSEM eine Drittmittelquote von mindestens 50 Prozent hätte vorweisen können.
«Vieles bleibt diffus»
In der Landratsdebatte am Donnerstag wurde nun jedoch von den meisten Fraktionen kritisiert, dass weiterhin unklar sei, welche Auswirkungen eine Kürzung der kantonalen Beiträge auf das CSEM hätte. Dessen Leitung habe dies bisher nicht aufzeigen können. So bleibe «vieles diffus», sagte ein FDP-Fraktionssprecher.
