Die konkreten Massnahmen sollen im August 2017 vorliegen – zusammen mit Budget 2018 und Finanzplan 2019-2021. Angesichts der «stark eingetrübten finanzpolitischen Perspektiven» erachte die Regierung die Erarbeitung von Entlastungsmassnahmen als unumgänglich, teilte der Kanton Bern mit.
«Es gab Mehrkosten im Alters- und Behindertenbereich, im Asylwesen – ein ganzer Strauss von Gründen», sagt Finanzdirektorin Beatrice Simon. Hinzu komme, dass die Steuerstrategie zu Einnahmenausfällen führen wird, die bislang nicht nachhaltig gegenfinanziert seien. Die geplante Steuerstrategie kostet den Kanton ab 2022 unter dem Strich rund 140 Millionen Franken pro Jahr.
Die Situation von damals ist heute nicht mehr dieselbe.
250 bis 300 Millionen Franken sparen, «das ist für den Kanton Bern sehr viel Geld. Das wird wieder schmerzhaft sein», so Finanzdirektorin Simon. Ging das letzte Sparpaket in dem Fall zu wenig weit? «Schauen Sie, die Welt bewegt sich. Die Situation von damals ist heute nicht mehr dieselbe.»
Angesichts dieser Auslage will die Regierung in den kommenden Monaten ein Entlastungspaket schnüren, um dem Parlament im August 2017 sowohl ein ausgeglichenes Budget 2018 wie auch einen ausgeglichenen Finanzplan 2019-2021 vorzulegen.
