Bern Freiburg Wallis - Berner Stadtrat beerdigt neue Tourismus-Abgabe

In der Stadt Bern wird nun doch keine Tourismus-Abgabe eingeführt. Das Stadtparlament ist am späten Donnerstagabend gar nicht erst auf das vom Gemeinderat vorgebrachte Geschäft eingetreten.

Das Parlament folgte seiner vorberatenden Kommission und nahm deren Nichteintretensantrag mit 46 zu 16 Stimmen bei 5 Enthaltungen an. Damit ist das vom Gemeinderat vorgeschlagene, neue Instrument zur Tourismusförderung nach fast zehn Jahren Vorarbeit vom Tisch.

Nause: zu wenig Mittel

Gemeinderat Reto Nause (CVP) verteidigte das Geschäft vergeblich. Im Vergleich mit anderen Städten stünden Bern Tourismus zu wenig Mittel für mehr Wertschöpfung und Logiernächte zur Verfügung, gab Nause zu bedenken. Mit der Tourismus-Abgabe würden die Beiträge auf mehr Schultern als heute verteilt.

Die neue Abgabe hätten Betriebe und Institutionen bezahlen müssen, die vom Tourismus profitieren. Die Höhe der Beträge hätte sich nach verschiedenen Kriterien gerichtet, unter anderem nach der geografischen Zone, in der sich die Betriebe befinden.

Aufwand und Ertrag in keinem Verhältnis

Mit dem Erlös wollte der Gemeinderat den Tourismusstandort Bern besser bewerben. Er erhoffte sich einen Erlös von rund 1,5 Millionen Franken pro Jahr.

Die Mehrheit des Stadtrats konnte jedoch der Vorlage, wie sie der Gemeinderat präsentierte, nicht mehr viel abgewinnen. Aufwand und Ertrag der vorgesehenen Abgabe stünden in keinem Verhältnis, bemängelten verschiedene Sprecher.