Nach mehreren Stunden Parlamentsdebatte gab Cédric Némitz, Direktor Bildung, Kultur und Sport, den Rückzug bekannt. Der Vorschlag habe nicht den nötigen Rückhalt gefunden. Es gelte auch die fast 14‘000 Unterschriften zu beachten, die für den Erhalt des Berufsorchesters gesammelt worden sind.
«Es ist ein sehr guter Entscheid. Aber jetzt werden sich Theater Orchester Biel Solothurn (TOBS) und der Gemeinderat zusammensetzen müssen, welche Sparmassnahmen möglich sind. Wir brauchen für die Budgetberatung im Oktober einen tragfähigen Kompromiss», reagierte nach der zum Teil heftigen Stadtratsdebatte Teres Liechti vom Verein «Pro Orchester».
Die Fraktionen FDP/EVP/EDU und Grünliberale hatten beantragt, die Kürzung der Subvention dem Theater Orchester Biel Solothurn zu überlassen, das entscheiden soll, wo es sparen will.
Némitz meinte, dieser Vorschlag müsse zuerst auf seine Auswirkungen überprüft werden. Die SVP hatte sich vehement für die Einsparung eingesetzt. SP und Grüne hatten engagiert dagegen votiert.
Theater Orchester Biel Solothurn ist in Biel der grösste Kulturgeld-Empfänger. Die Kürzung von 360'000 Franken aus einem Budget von jährlich rund 15 Millionen war sehr umstritten.
Rückzug auch beim Museum - Tierpark gerettet
Später zog Némitz auch die Einsparung von 185'000 Franken beim Neuen Museum Biel zurück. Dieses hätte voraussichtlich eine Abteilung schliessen müssen. Némitz will nun zusammen mit dem Museum nach tragbaren Sparmöglichkeiten suchen.
Nach dieser Bereinigung im Kulturbereich stimmte der Bieler Stadtrat auch den neuen Leistungsverträgen 2016 bis 2019 für die Kulturinstitutionen bei.
Eine grosse Mehrheit sprach sich dagegen aus, die Kürzung von knapp 40'000 Franken beim Beitrag an den Tierpark weiterzuführen. Mit der Kürzung hätte er nur noch fünf Jahre überleben können. Knapp fiel der Entscheid, die Subvention an den Tierschutzverein nicht zu kürzen.
Schwanenkolonie und Ludothek müssen sterben
Den Todesstoss versetzte das Stadtparlament hingegen der Schwanenkolonie. Der Stiftung gelinge es schon jetzt nicht, ihre Kosten zu decken. Die Investitionen für eine zeitgemässe Anlage seien erst recht nicht aufzubringen.
Schliessen muss die Ludothek. Nachdem der Stadtrat ganz knapp 40'000 Franken gestrichen hat, werde sie die Miete nicht mehr bezahlen können.
Saubere Stadt und weniger Bus-Haltestellen
Eine grosse Mehrheit war dagegen, in den Aussenquartieren die Strassenreinigung zu reduzieren und vier Stellen abzubauen sowie den Aufwand für den Strassenunterhalt zu halbieren. Hingegen bleibt die Hälfte der öffentlichen Toiletten geschlossen, und die Haltestellen im öffentlichen Verkehr werden wo möglich reduziert.
Einschränken müssen sich die zweisprachigen Lokalsender Telebielingue und Radio Canal 3. Sie verlieren gemeinsam 150‘000 Franken Unterstützung der Stadt.
Dritte Nacht für das Sparpaket nötig
Hintergrund
Der Bieler Stadtrat führte diese Diskussionen im Rahmen der am Mittwochabend begonnenen Debatte über ein vom Gemeinderat vorgeschlagenes Spar- und Steuererhöhungspaket im Umfang von 29 Millionen Franken. Die zweite Hälfte der 74 Haushaltsanierungsmassnahmen wird er im Mai diskutieren.
