Bern Freiburg Wallis - Proporz bei Regierungswahlen in Bern chancenlos

Die Berner Kantonsregierung wird in Zukunft nicht im Proporz gewählt. Das Kantonsparlament schickte die Forderung aus den Reihen der EVP am Dienstag bachab. Die Initianten hatten sich von einer Proporzwahl unter anderem bessere Chancen für kleinere und mittlere Parteien erhofft.

Was ist was?

Bei der Majorzwahl stehen die Personen im Vordergrund, beim Proporz liegt der Fokus in erster Linie auf der Verteilung der Sitze auf die Parteien.

Bei den Fraktionen fand das Begehren kaum Unterstützung. In der Vergangenheit habe sich der Kanton diverse Male mit dieser Frage befasst und entsprechende Begehren immer abgelehnt - letztmals 2008. Jetzt schon wieder darüber zu debattieren, sei überflüssig.

Die Motionäre sahen im Proporzwahlsystem die beste Gewähr dafür, dass die Regierung gemäss der effektiven Wählerstärke der Parteien zusammengesetzt ist. Dies garantiere ausgewogene Machtverhältnisse.

Die Regierung anerkannte, dass es Vorteile sowohl für das Proporz- wie auch für das Majorzsystem gebe. Beide Systeme garantierten aber eine gerechte Wahl. Die meisten anderen Kantone würden ihre Kantonsregierungen, wie Bern, im Majorzsystem wählen.

Der Grosse Rat lehnte die Motion mit 118 zu 23 Stimmen bei 10 Enthaltungen ab.