Bern Freiburg Wallis - Umstrittener Beitrag an bernjurassisches Bühnenprojekt genehmigt

Der Beitrag an ein bernjurassisches Bühnenprojekt hat im Berner Kantonsparlament für Aufregung gesorgt. Die vorberatende Kommission goutierte die vorgeschlagene Finanzierung nicht und wollte das Geschäft zurückweisen. Das Parlament rang sich dann doch zu einem Ja zum Projekt durch.

Bereits vergangene Woche debattierte der Grosse Rat emotional über den Beitrag an ein bernjurassisches Bühnenprojekt. Die vorberatende Bildungskommission bat um Rückweisung, weil ihr das Bühnenprojekt einfach sehr bürokratisch und administrativ erscheine. Zudem beteiligten sich die Gemeinden nicht an der Finanzierung, wie dies eigentlich vom Gesetz her vorgesehen wäre.

Die BDP-Fraktion stiess ins gleiche Horn: das Projekt sei «eher Bürokratie als gelebte Kultur». Die SVP fragte sich auch, warum es zwei Koordinatoren brauche, um im Mikrokosmos Berner Jura Bühnen zu vernetzen. Und auch die Freisinnigen waren mehrheitlich für eine Rückweisung.

Die Linke hielt dagegen

Auf der anderen Seite argumentierten die rot-grünen Fraktionen, dass der bernjurassische Rat und der Rat für französischsprachige Angelegenheiten des Verwaltungskreises Biel Ja sagten zum Kredit. Da solle der Kanton nicht reinreden. Grossrätinnen und Grossräte aus dem Berner Jura warnten, eine Rückweisung werde in der Region gar nicht gut aufgenommen. Auch jetzt, bei der Wiederaufnahme der Debatte, legten sich bernjurassische Grossräte jeglicher Couleur nochmals für das Projekt ins Zeug.

Der Erziehungsdirektor legte sich auch ins Zeug

Erziehungsdirektor Bernhard Pulver vertrat das Projekt mit Verve: Der Grosse Rat sollte den einstimmigen Entscheid des Bernjurassischen Rats für das Projekt respektieren und das Geschäft nicht zurückweisen. Mit dem Sonderstatut habe der Kanton dem Berner Jura gewisse Autonomie namentlich im Kulturbereich zugestanden. Dies gelte es zu respektieren. Der Grosse Rat dürfe nun nicht ein Zeichen aussenden, dass er ohne zwingenden Grund die Autonomie des Berner Juras antaste. Er wolle, dass Moutier bei Bern bleibe und der Kanton seine Zweisprachigkeit lebe, betonte Pulver.

Der Grosse Rat verabschiedete schliesslich den Antrag des Regierungsrats mit 87 zu 40 Stimmen bei 18 Enthaltungen. Damit wurden 550'000 Franken pro Jahr für das Projekt gesprochen. Den Rückweisungsantrag schickte das Parlament mit 81 zu 58 Stimmen und 6 Enthaltungen bachab.