Die Geschäftsprüfungskommission des bernischen Kantonsparlaments will es genau wissen: Deshalb klärt die GPK ab, weshalb das Parlament bei seinem Standortentscheid zu Bern und Burgdorf nicht über die Aufspaltung des Departements Wirtschaft, Gesundheit und Soziale Arbeit informiert wurde. Dies stiess vielen Grossrätinnen und Grossräten sauer auf.
Die GPK will nun genau wissen, wie die Erziehungsdirektion und der Regierungsrat die Berner Fachhochschule beaufsichtigten. Dabei stellt sich auch die Frage, welche Instrumente für die Oberaufsicht zur Verfügung stehen, und ob diese auch genutzt werden.
So geht die Kommission vor:
- Sie fordert bei der Regierung verschiedene schriftliche Unterlagen ein.
- Sie will wissen, wie das Aufsichtskonzept aussieht.
- Sie will geklärt haben, wie die Einhaltung der Leistungsverträge kontrolliert wird.
- Bis Ende Jahr will sich die GPK Zeit für die Untersuchung nehmen.
