Schon morgen Freitag ist es vorbei mit der ausserordentlichen Lage wegen der Corona-Pandemie. Wie die Zürcher Regierungspräsidentin Silvia Steiner vor den Medien erklärte, hätten sich die Ansteckungszahlen so positiv entwickelt, dass der Zeitpunkt für deren Aufhebung nun richtig sei. Die steigenden Ansteckungszahlen würden aber genau beobachtet.
Wir beobachten aber auch die wieder steigenden Ansteckungszahlen der vergangenen Tage.
Die «ausserordentliche Lage» galt seit Mitte März. Nun wird die Pandemie zumindest organisatorisch für beendet erklärt und der vor drei Monaten eingesetzte Regierungsrats-Ausschuss beendet seine Arbeit. Dem Ausschuss gehörten Regierungspräsidentin und Bildungsdirektorin Silvia Steiner, Sicherheitsdirektor Mario Fehr und Finanzdirektor Ernst Stocker an. Auch die Kantonale Führungsorganisation KFO kehrt nun wieder zum Regelbetrieb zurück.
Abstandsregeln bleiben vorerst
Insgesamt zeigten sich die Regierungsmitglieder erfreut über die Entwicklung im Kanton Zürich. Die vielen Herausforderungen seien dank guter Zusammenarbeit und der grossen Unterstützung der Bevölkerung bewältigt worden. Vom Bund forderte Regierungspräsidentin Silvia Steiner, dass die Kantone wieder ihren Handlungsspielraum bekommen sollten.
Die Zürcherinnen und Zürcher werden von dieser Lage-Veränderung im Alltag wenig spüren. Denn die Hygiene- und Abstandsregeln bleiben. Der Bundesrat entscheidet am Freitag über weitere Lockerungsschritte.
11'824 Anrufe auf die Hotline
Der Fach- und Führungsstab ist seit Februar rund 40 mal zusammengekommen. In der KFO waren Vertreterinnen und Vertreter des Kantons, sowie der Städte und Gemeinden integriert. So konnte ein gemeinsames Verständnis für die Lage und die Massnahmen sichergestellt werden. Der KFO betrieb auch die kantonale Hotline. Seit Ende Februar gingen 11'824 Anrufe ein.
Wechselt der Bund zur «besonderen Lage»?
Auch der Bund wird die «ausserordentliche Lage» voraussichtlich diesen Freitag beenden. Ob er dann in die «besondere» Lage – oder in die «ordentliche» Lage wechselt, ist noch nicht bekannt. Falls er in die «besondere Lage» wechselt, kann er immer noch Entscheide fällen, die normalerweise bei den Kantonen liegen.
Auf Kantonsebene existiert keine «besondere Lage».
Zürcher Regierung appelliert an die Bevölkerung
Regierungspräsidentin Silvia Steiner ergänzte an der Medienkonferenz, dass die Zürcher Pandamie-Strukturen jederzeit wieder hochgefahren werden könnten. Man rechne aber nicht mit einem zweiten Lockdown. Wichtig sei, dass die Bevölkerung jetzt nicht nachlasse und die Regeln weiter befolge.
