Ende der Wärmering-Affäre - Winterthur verzichtet auf 1,4 Millionen

Die Stadt Winterthur verzichtet auf die Hälfte ihrer Forderungen aus dem Debakel rund um die Wärme Frauenfeld AG. Darauf hat sie sich mit der Stadt Frauenfeld geeinigt. Es sei «die sinnvollste Lösung», sagt Winterthurs Stadtpräsident Michael Künzle.

Das Wichtigste in Kürze:

• Die Stadt Winterthur erhält nur 1,5 der 2,9 Millionen Franken aus ihrer Beteiligung an der Wärme Frauenfeld AG zurück.
• Nach dem Finanzdebakel, das Stadtrat Matthias Gfeller den Kopf kostete, hat sich Winterthur mit Frauenfeld auf diesen Kompromiss geeinigt .
• Die Wärme Frauenfeld AG wird nun in die Werkbetriebe der Stadt Frauenfeld integriert. Winterthur ist nicht mehr beteiligt .

Dies sei die sinnvollste Variante, sagte der Winterthurer Stadtpräsident Michael Künzle (CVP) an einer Medienorientierung. Die Integration der Wärme Frauenfeld AG in die Werkbetriebe der Stadt Frauenfeld stelle eine «tragbare Lösung für eine gute Zukunft» dar.

Konkurs wäre teurer geworden

Die Variante «Konkurs» der Wärme Frauenfeld AG hatte die eingesetzte Taskforce verworfen. Ein Konkurs hätte Winterthur einen Verlust von 2,4 Millionen Franken beschert, Frauenfeld einen Verlust von 1,8 Millionen Franken. Zusätzlich zum finanziellen Schaden wäre laut Künzle auch ein «riesiger Reputationsschaden» entstanden.

Durch den Konkurs wäre ein riesiger Reputationsschaden entstanden.

Michael Künzle Stadtpräsident Winterthur

Die jetzige Lösung tut weniger weh: Winterthur erhält 1,5 Millionen Franken zurück und verzichtet auf weitere Forderungen in Höhe von 1,4 Millionen Franken. Zudem muss die Stadt ihren Aktienkapitalanteil von 200'000 Franken abschreiben. Die Lösung ist noch nicht definitiv: Das Parlament wird über den Forderungsverzicht befinden müssen. In Frauenfeld wird für die Integration der AG eine Volksabstimmung notwendig.

Neue Verstösse aufgedeckt

Inzwischen ist auch die Sonderprüfung der Winterthurer Finanzkontrolle bei Stadtwerk Winterthur abgeschlossen. Sie hat unter der alten Stadtwerkführung «eigenmächtiges, teilweise kompetenzwidriges Verhalten» festgestellt. Auch seien weitere Verstösse gegen das Personalstatut, die Sponsoring-Regeln und das Submissionsrecht an den Tag gekommen.

Laut Stadtpräsident Künzle soll der «Wellengang ums Stadtwerk eingeebnet» werden. Der Stadtrat habe dazu Massnahmen erlassen. Insbesondere wurden stadtweite Richtlinien zur Beteiligungspolitik erlassen. Bis Ende 2018 sollen die betroffenen Departemente dem Stadtrat einen Controlling-Bericht über den Stand der Umsetzung unterbreiten.