Der Vorstoss der SP sorgte bei Christian Amsler für Unmut. Die Motion verlangte nämlich, dass der Vorsteher des Schaffhauser Erziehungsdepartements sein Amt als Präsident des Erziehungsrats abgibt. SP-Kantonsrat Jürg Tanner begründete sein Anliegen damit, dass das Gremium von einer verwaltungsunabhängigen Person geführt werden und eine eigene Geschäftsführung erhalten müsste. Das Präsidium hätte demnach künftig vom Kantonsparlament gewählt werden müssen.
Antrag abgelehnt!
Das Schaffhauser Kantonsparlament trat nun am Montag mit 30 zu 25 Stimmen gar nicht auf das Geschäft ein. Mit einer solchen Änderung stehe man im Vergleich zu anderen Kantonen im Abseits, hiess es seitens der SVP. So argumentierte beispielsweise Kantonsrat Thomas Stamm, dass im Kanton Zürich auch Bildungsdirektorin Silvia Steiner Präsidentin des Bildungsrats sei.
SP, Grünliberale und AL kritisierten hingegen, dass sich das Kantonsparlament nun einer ernsthaften Diskussion entziehe, indem das Geschäft nicht behandelt werde. Es brauche Anpassungen im Schulgesetz, sagte GLP-Kantonsrätin Maria Härvelid. Und Matthias Frick von der AL betonte, dass es um eine Stärkung der Gewaltenteilung gehe.
