Der im September präsentierte Voranschlag 2018 des Kantons Solothurn wird von der Finanzkommission grossmehrheitlich angenommen. Die Kommission hat allerdings Korrekturen vorgenommen. Diese führen daszu, dass die Solothurner Staatsrechnung 2018 statt mit 1,8 neu mit einem Ertragsüberschuss von rund 2,9 Millionen abschliessen soll.
Auch mit dem höheren Ertragsüberschuss schreibe der Kanton zwar schwarze Zahlen, die Budgetvorgabe der Finanzkommission werde dennoch nicht ganz erreicht, schreibt die vorberatende Kommission in einer Mitteilung vom Freitag.
Die zusätzlich eingesparten 1,1 Millionen Franken fanden Regierung, Ämter und die Finanzkommission in diversen Bereichen, 443'000 Franken allein im Bereich Kultur und Sport. Konkret geht es um eine Verschiebung der Beiträge an drei Solothurner Kultureinrichtungen. Der bisherige Sockelbeitrag aus dem Lotteriefonds soll gekürzt und das Geld stattdessen aus der Kantonskasse genommen werden. Diese Verschiebung der Kulturfinanzierung kippt die Finanzkommission.
Korrektur bei Prämienverbilligung
Mit Rücksicht auf die Lage der Staatsfinanzen wollte die Regierung den Übergang bei der Kulturfinanzierung gestaffelt vollziehen: Im Budget 2018 wird vorerst nur der Beitrag aus dem Lotteriefonds an die Solothurner Filmtage gekürzt bzw. der Anteil aus der Staatskasse entsprechend erhöht. 2019 geschieht dasselbe mit dem Beitrag an das Spielautomatenmuseum Seewen. 2020 wiederholt sich dieser Vorgang beim Stadttheater Solothurn.
Nach der Ablehnung des regierungsrätlichen Vorschlags durch die Fiko ist nun offen, ob und wie es zu einer Verschiebung bei der Solothurner Kulturfinanzierung kommt. Der Kantonsrat wird über den Vorschlag der Regierung sowie über die Fiko-Anträge entscheiden müssen.
Um weitere 425'000 Franken besser weg kommt der Kanton Solothurn nach Vorschlag der Finanzkommission bei seinem Beitrag an die Verbilligung der Krankenkassenprämien. Hier handle es sich um eine Budgetkorrektur der Regierung, sagte Susanne Koch Hauser (CVP), die Präsidentin der Finanzkommission, auf Anfrage.
Mehr Geld aus Finanzausgleich
Der Regierungsrat rechnet im Voranschlag mit einer Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) von 21,4 Millionen Franken. Aus dem nationalen Finanzausgleich und der Aufgabenteilung erhält Solothurn mit 325 Millionen Franken mehr als im Vorjahr.
Der Solothurner Kantonsrat behandelt das Budget an seinen Sitzungen vom 12. und 13. Dezember.
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