Im Kanton Graubünden diskutiert der Grosse Rat nächste Woche über das Gemeindegesetz. Zum erstem Mal seit den 70er Jahren wird dieses komplett überarbeitet. Ein wichtiges Stichwort dabei: Gemeindeautonomie. SRF-Redaktor Pius Kessler ist der Frage nachgegangen, wie diese Autonomie in anderen Kantonen umgesetzt wurde. Anhand des Kantons St.Gallen zieht er Vergleiche.
SRF News: Pius Kessler, vergleicht man die Bündner und die St.Galler Gemeinden: Welche Unterschiede stellen Sie fest?
Pius Kessler: Einen Unterschied gibt es etwa bei den Gemeindepräsidien. Im Kanton St.Gallen sind GemeindepräsidentInnen in der Regel vollamtlich im Einsatz. Im Kanton Graubünden ist dies anders: Oft gehen die Gemeindepräsidenten nebst ihrem politischen Engagement auch einer anderen beruflichen Tätigkeit nach.
Die Gemeindeautonomie ist nun im Kanton Graubünden ein grosses Stichwort. Wie gross ist diese im St.Galler Alltag?
Im Kanton St.Gallen ist es zum Beispiel so, dass in Asylfragen die Gemeinden mehr oder weniger das Sagen haben. Auch bei Finanzfragen haben die Gemeinden mehr Spielraum. Bei Steuerfragen gibt es Agglomerationsgemeinden, den Steuerfuss bewusst einsetzen, um ihre Attraktivität zu steigern. Auch wenn diese Beispiele nicht in einem Gesetz festgeschrieben sind: Es sind Faktoren, die den Gemeinden eine gewisse Autonomie geben.
Umgekehrt in Graubünden: Wo haben Bündner Gemeinden mehr Spielraum oder sollen diesen erhalten?
Gemeindeversammlungen sollen im Kanton Graubünden zum Beispiel nicht öffentlich sein, auch das Öffentlichkeitsprinzip gibt es auf der Stufe der Gemeinden nicht. Aus Sicht der Behörden haben sie in diesen Punkten mehr Spielraum. Im Kanton St.Gallen gilt das Öffentlichkeitsprinzip auch für die Gemeinden.
Das Gespräch führte Silvio Liechti
