Gebühren sind eigentlich dazu da, eine Dienstleistung kostendeckend zu erbringen. Dies hat der Schweizer Preisüberwacher immer wieder klar gemacht. Graubünden nehme aber zu viel ein mit den Gebühren beim Strassenverkehrsamt.
Ob die Regierung nun gewillt sei, die Gebühren zu senken, wollte ein Grossrat im Parlament wissen. Man sei daran, das Gebührenreglement zu überprüfen, sagte der zuständige Regierungsrat Christian Rathgeb (FDP).
Er könne der Untersuchung allerdings nicht vorgreifen. Die Einnahmen aus dem Betrieb des Strassenverkehrsamts, abzüglich der Kosten, fliessen heute in die Finanzierung der Strassen. Jährlich seien dies rund 3,2 Millionen Franken, sagte Rathgeb. Diese würden dann bei einer vollumfänglichen Gebührensenkung fehlen.
Noch in diesem Jahr wolle die Bündner Regierung Klarheit über das Gebührenreglement schaffen, so Rathgeb.
