Einmal mehr hat der Kanton Graubünden am Donnerstag ein negatives Budget präsentiert. Der Kanton rechnet für das kommende Jahr mit einem Verlust in der Höhe von knapp 51 Millionen Franken.
Gründe für das Defizit:
- Weniger Geld aus dem Finanzausgleich: 17 Millionen Franken
- Voraussichtlich keine Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank: 16 Millionen Franken
- Beiträge an Gemeinwesen und Dritte 888 Millionen (unter anderem Ergänzungsleistungen, Beiträge an Private für Krankenversicherung, Beiträge an Spitäler und Kliniken, Volksschule)
- Personalaufwand steigt um ein Prozent auf 368 Millionen
- Investitionen von rund 400 Millionen (unter anderem Neubau Justizvollzugsanstalt Realta, Neubau Kantonsschule und Verwaltungszentrum Chur
- Bau und Unterhalt der Strassen kostet über 342 Millionen Franken
Höhere Steuereinnahmen
Deutlich höher als vergangenes Jahr werden die Steuereinnahmen von den natürlichen Personen eingeschätzt. Erwartet werden Einnahmen von 541 Millionen Franken, 48 Millionen mehr als im Budget 2015. Alle anderen Steuererträge sollen stabil bleiben.
Die Finanzdirektorin sprach am Donnerstag in Chur von einer noch guten Ausgangslage. Der Kanton zahlte dieses Jahr seine letzten Schulden und wurde schuldenfrei. Die erwarteten Defizite der nächsten Jahre seien verkraftbar angesichts eines Eigenkapitals von 2,7 Milliarden Franken, wovon 400 bis 500 Millionen Franken kurzfristig verfügbar seien, sagte Janom Steiner. Eine Steuererhöhung oder Sparprogramme sind für die Finanzdirektorin darum kein Thema.
Zukünftige Finanzplanung
Der Kanton Graubünden rechnet in seiner Finanzplanung ab 2018 mit steigenden Defiziten. Gründe seien vor allem die Beiträge an Dritte wie zum Beispiel die stetige steigenden Kosten bei den Ergänzungsleistungen oder die Beiträge an Spitäler und Kliniken.
Das budgetierte Minus ist etwa gleich hoch wie jenes für das laufende Jahr. Die Rechnung 2015 wird aber deutlich besser werden als erwartet. Finanzdirektorin Barbara Janom Steiner geht von einer ausgeglichenen Rechnung aus.