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Früher Feierabend kostet den Kanton 40'000 Franken
Aus Regionaljournal Graubünden vom 13.02.2019. Bild: Keystone
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Grosser Rat Graubünden Wenn zwei Stunden 40'000 Franken kosten

Am Dienstagabend hätte die Februarsession im Bündner Grossen Rat beendet werden können. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier hatten jedoch andere Pläne.

Geplant war die Februarsession des Bündner Grossen Rates von Montag bis Mittwoch. Allerdings war schon im Vorfeld klar, dass die drei Tage wegen der eher kleinen Traktandenliste kaum voll ausgenutzt werden. Am Dienstagnachmittag sah es dann so aus, als könne die Session am gleichen Tag beendet werden.

Doch die Ratsleitung und die Fraktionspräsidenten entschieden sich dagegen und zogen den frühzeitigen Feierabend vor. Sie beendeten die Geschäfte am Dienstag um 16.30 Uhr, statt wie üblich um 18 Uhr. Dies führte dazu, dass die Parlamentarierinnen und Parlamentarier am Mittwoch erneut für zwei Stunden erscheinen mussten.

Zeit für ausführliche Diskussion

Die zwei Stunden am Mittwoch kosteten den Kanton Graubünden rund 40’000 Franken. So viel kostet nämlich ein Sessionstag, egal ob er nun zwei oder acht Stunden dauert.

Grossräte erhalten 300 Franken pro Tag

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Gemäss der Geschäftsordnung des Bündner Grossen Rates erhalten Parlamentarierinnen und Parlamentarier pro Sitzungstag, an dem sie anwesend sind, 300 Franken. Bei 120 Grossräten ergibt das eine Summe von 36'000 Franken pro Tag.

Hinzu kommen Reisespesen und 150 Franken für Grossräte, die in Chur eine Übernachtungsmöglichkeit brauchen. Das Sekretariat des Grossen Rates schätzt deshalb, dass ein Sessionstag rund 40'000 Franken kostet.

Das letzte Wort in der Angelegenheit hatte Standespräsidentin Tina Gartmann-Albin. Sie verteidigte den Entscheid, einen weiteren Sitzungstag anzuhängen: «Das kostet zwar etwas, dafür können wir jetzt sagen, wir haben gute Arbeit geleistet.» Hätte man die letzten vier Geschäfte am Vortag noch durchgeboxt, wäre eine ausführliche Diskussion nicht möglich gewesen, so die Standespräsidentin.

SP-Fraktionspräsident Conradin Caviezel sieht das ähnlich: «In der Vergangenheit wurden am Schluss immer wieder Vorstösse weniger ausführlich diskutiert. Das ist nicht fair.» Es gibt aber auch kritische Stimmen. Etwa Jan Koch, Chef der SVP-Fraktion, sagt am Mittwoch: «Das Vorgehen ist nicht sehr effizient. Es wäre besser gewesen, die Session gestern zu beenden.»

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