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Grosser Rat Ja zur Rechnung mit vielen Wenn und Aber

  • Die Rechnung hat einen Überschuss von 119 Millionen Franken. Dieser wird in ein Sparkässeli (Ausgleichsreserve) überwiesen.
  • Das beschloss der Grosse Rat am Dienstagnachmittag mit 73 Ja zu 41 Nein.
  • Finanzdirektor Markus Dieth (CVP) sagte, der Überschuss von 2017 sei auf zahlreiche positive Sondereffekte zurückzuführen.
  • Es bestehe jedoch im Staatshaushalt ein strukturelles Defizit. Daher müsse das Sanierungskonzept des Regierungsrats umgesetzt werden, um den Turnaround zu schaffen.

Die Sprecher der Parteien hatten zuvor ihre Positionen bekräftigt. So wies die SVP darauf hin, der Aargau habe ein Ausgaben- und nicht ein Einnahmenproblem. Die SP stellte sich auf den Standpunkt, vor allem die Steuersenkungen hätten dazu geführt, dass die Einnahmen unterdurchschnittlich ausgefallen seien.

Audio
Ein Hin und Her im Grossen Rat zum Rechnungsüberschuss
aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 19.06.2018.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 55 Sekunden.

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