Mit einer «Züri City Card», wie sie ein breit abgestütztes Komitee für die Stadt Zürich fordert, sei den Sans Papiers nicht gedient. Eine städtische ID sei kein offizielles Dokument, die Sans Papiers würden sich damit in falscher Sicherheit wiegen. So begründet der Stadtrat seine ablehnende Haltung zur Idee. Zur Beurteilung der «City Card»-Idee hatte er ein Gutachten erstellen lassen.
Eigene Kompetenzen ausloten
Die Stadt will nun mit einem weiteren Gutachten klären, welche eigenen Kompetenzen sie hat, um Sans Papiers das Leben in der Öffentlichkeit zu erleichtern. Zwingend sei vor allem eine bessere Information der Betroffenen über ihre Rechte und Möglichkeiten. Wichtig sei auch die Zusammenarbeit mit Institutionen, die sich um Sans Papiers kümmerten.
Eine wirkliche Lösung des Problems aber könnten nur Kanton und Bund bieten. Der Kanton Genf beispielsweise kann in Absprache mit den Bundesbehörden langjährigen Sans Papiers aufgrund der Härtefallregel eine Aufenthaltsbewilligung gewähren. Einem entsprechenden Vorstoss aus dem Zürcher Kantonsrat hat die Zürcher Regierung allerdings eine Abfuhr erteilt.
Zusammenarbeit mit Städteverband
Dennoch will die Stadt Zürich weiter in diese Richtung arbeiten und nach zusätzlichen rechtlichen Abklärungen allenfalls erneut bei Kanton und Bund vorstellig werden. Bei Bedarf wird sie sich in dieser Angelegenheit mit anderen Schweizer Städten zusammentun.
