Die Corona-Krise schien weit weg als die Basler Finanzdirektorin Tanja Soland (SP) am Donnerstagmorgen ihre Prognose für das Jahr 2020 präsentierte. Soland rechnet in der Hochrechnung mit einem satten Überschuss von 118 Millionen Franken. Das Budget für das laufende Jahr sah noch einen Überschuss von rund 16 Millionen Franken vor. Jetzt erwartet der Kanton ausgehend von der Hochrechnung mit Stand Ende April trotz der Corona-Krise eine Verbesserung des Resultats um 103 Millionen Franken.
Soland begründete diese Verbesserung auf der einen Seite mit höheren Steuereinnahmen bei juristischen Personen aufgrund von Veranlagungen aus früheren Jahren. Auf der anderen Seite kann der Kanton mit einer um 45 Millionen Franken höheren Ausschüttung der Nationalbank rechnen.
«Basel ist der Life-Science-Standort der Schweiz und dies hilft und extrem derzeit», sagt Mark Eichler vom Wirtschaftsforschungsinstitut BAK Economics. Dank der Pharma übersteht Basel demnach die Krise weitaus besser als andere Regionen.
Unsichere Prognose
Soland betonte jedoch, dass die heutigen Prognosen mit Vorsicht zu geniessen seien: «Im Moment sieht es also sehr positiv aus.» Der Finanzhaushalt verfüge über die nötigen Mittel, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie zu bewältigen. Die Zahlen seien nach wie vor mit Unsicherheiten verbunden.
Die dem Kanton bereits erwachsenen Kosten bezifferte sie auf 73 Millionen Franken. Nicht enthalten sind weitere zu erwartende Kosten und Mindereinnahmen, die sich im Maximalfall auf 206 Millionen Franken belaufen könnten.
Weitere Forderungen aus der Wirtschaft?
Möglich sind auch noch weitere Forderungen nach finanzieller Hilfe aus der Wirtschaft. So sagt der Basler Gewerbedirektor Gabriel Barell: «Es gibt immer noch Lücken im bestehenden Unterstützungssystem. Hier könnte man noch für Gerechtigkeit sorgen.» Laut Barell seien besonders die Tourismus- und die Unterhaltungsbranche von diesen Systemlücken betroffen.
Ich sage nicht, dass wir bei diesem Überschuss von 118 Millionen bleiben.
Die derzeitigen Prognosen seien sehr optimistisch, gibt Soland zu. «Ich sage nicht, dass wir bei diesem Überschuss von 118 Millionen bleiben. Wenn wir Glück haben, bleibt es bei einer schwarzen Null. Im schlimmeren Fall gibt es vielleicht dann doch noch ein Defizit.»
Auch der Ausblick auf die nächsten Jahre sei derzeit schwierig, weil man nicht wisse, wie grosse die Verluste bei den Unternehmen und die damit verbundenen Steuerausfälle sein werden.
