Afghanistans Justiz steckt in den Kinderschuhen

Seit 13 Jahren versuchen sich internationale Organisationen am Aufbau des afghanischen Justizsystems. Nun, da die meisten internationalen Truppen das Land verlassen, funktioniert das Gerichtswesen am Hindukusch noch immer eher schlecht als recht.

Ein Afghane in einem Gerichtssaal, fotografiert durch ein Treppengeländer hindurch. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: In den Gerichten Afghanistans läuft noch nicht alles rund. Reuters

Im Gericht von Bamyan gut 100 Kilometer westlich von Kabul hat sich ein Angeklagter zu seiner Verteidigung erhoben. Zwei junge Richter in schwarzen Talaren und rund vierzig Anwesende hören ihm aufmerksam zu. Der Angeklagte hatte vor zehn Jahren Land von der Regierung gekauft und darauf eine Schule gebaut.

«Faires Urteil»

Das Land habe er mit grosser Verspätung bezahlt, die Steuern gar nie, lautet die Anklage. Doch der Staatsanwalt hat keine Beweise zur Hand. Nach einer Stunde verkündet ein Richter das Urteil. Der Angeklagte wird freigesprochen, der Fall wird ad Acta gelegt.

Das Urteil sei fair, transparent und nachvollziehbar, lobt Sarah Coleman, die im Gerichtssaal anwesend war. Sie arbeitet für IDLO, eine internationale Organisation, die sich der Stärkung der Justiz in Entwicklungsländern verschrieben hat.

Das Rechtssystem in Afghanistan sei aber noch fragil, sagt die Juristin: «Noch heute fehlt es an vielem. Vor allem an Richtern, Verteidigern und Staatsanwälten.» Zwar würden Richter ausgebildet, aber sie hätten kaum Erfahrung. So ist etwa der Richter im heutigen Fall gerade einmal 28 Jahre alt.

Staatsanwälte können kaum lesen

Kriminalfälle könnten oft nicht untersucht werden, weil die Staatsanwälte kein Auto hätten, um an den Ort des Verbrechens zu gelangen, fährt Coleman fort. Einige Staatsanwälte könnten kaum lesen und schreiben. Die meisten hätten knapp die Schule abgeschlossen, sagen auch Vertreter der Vereinten Nationen in Bamyan.

In der ganzen Provinz Bamyan gibt es nur gerade drei Anwälte. Ihre Löhne und jene des restlichen Gerichtspersonals sind tief. Korruption ist im Justizsystem Afghanistans deshalb weit verbreitet.

Kein Geld für die Heizung im Gerichtssaal

Auch in Bamyan verläuft nicht jede Verhandlung so transparent, wie im Falle des fraglichen Landkaufs. Laut Gesetz sollten die Verhandlungen im Gerichtssaal abgehalten werden und der Öffentlichkeit zugänglich sein. Manchmal werden sie jedoch ins Büro von Nasrummanala Rahemi, dem Chef des Gerichts, verlegt.

Dort trinken an diesem Morgen nach dem Verfahren Richter und Anwälte zusammen Tee. Der beleibte Oberrichter Rahemi erklärt sich: «Ja, es stimmt, manchmal halten wir die Gerichtsverfahren hier in meinem Büro ab, weil es im Winter einfach zu kalt ist im Gerichtssaal.» Man habe schlicht kein Geld, um die Heizung zu betreiben.

Gerichtsbeobachter eingesetzt

Um die Prozesse transparenter zu machen, hat die Nichtregierungsorganisation Integrity Watch Afghanistan in den vergangenen Jahren 40 afghanische Gerichtsbeobachter ausgebildet. Auch in Bamyan beurteilen diese anhand eines Fragenkatalogs, ob ein Verfahren fair verläuft oder nicht.

Am Anfang seien die Richter über ihre Anwesenheit erbost gewesen, erinnert sich Gerichtsbeobachter Atatullah Mashall. Doch langsam zeige seine Präsenz Wirkung. Früher seien die Richter, der Staatsanwalt oder Verteidiger oft gar nicht erst erschienen.

«Auch waren die Zeugen nicht anwesend und die Angeklagten wussten nicht, was ihre Rechte sind. Das ist heute anders», sagt Mashall. Die Richter bemühten sich nun um ein faires Verfahren, wenn sie die Beobachter sähen. Denn sie fürchteten sich vor ihren Berichten.

Staatliche vs. Dorfgerichte

Die Wirkung der Gerichtsbeobachter geht über den Gerichtssaal hinaus. Die Männer und Frauen bringen ihr Wissen zurück in ihre Dörfer. Dort wissen bis heute wenige, was ein faires Verfahren ist oder dass es staatliche Gerichte gibt.

Und noch heute trauen die meisten Afghanen den traditionellen Dorfgerichten mehr als der staatlichen Rechtsprechung. Denn diese dauert oft jahrelang. Dagegen sprechen der Dorfrat oder die Religionsführer ein schnelles, unbürokratisches Urteil – wenn auch nicht immer ein faires.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Die Macht der Taliban

    Aus 10vor10 vom 16.12.2014

    In einer Schule der pakistanischen Stadt Peshawar haben mehrere Taliban-Kämpfer während fünf Stunden rund 500 Schüler und Lehrer als Geiseln genommen. Mehr als 130 Menschen wurden getötet. «10vor10» fragt angesichts des Abzugs westlicher Truppen, welche Macht die Taliban in Afghanistan und Pakistan heute ausüben.