Rohani im Parlament vereidigt «Alles tun, um das Atomabkommen zu schützen»

Irans neu vereidigter Präsident Rohani. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Rohani betrachtet das Atomabkommen als wichtiger Schritt für den Weltfrieden. Reuters

  • Hassan Rohani hat im Parlament seinen Eid für eine weitere Amtszeit abgelegt.
  • Er plädiert für Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und freien Zugang zu Informationen. Aussenpolitisch müsse sich der Iran rational und sachlich verhalten.
  • Eine radikale Politik würde das Land nur in eine Sackgasse führen, sagt er.

Auf Rohani kommen in den nächsten vier Jahren schwere Zeiten zu. In erster Linie muss er das Atomabkommen mit den Weltmächten retten. Aktionen der Regierung von US-Präsident Donald Trump sowie der Hardliner in Teheran könnten das Wiener Abkommen von 2015 in Gefahr bringen.

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Das Atomabkommen

Das Abkommen zwischen den UNO-Vetomächten, der EU sowie Deutschland mit dem Iran soll sicherstellen, dass die Islamische Republik ihre Atom-Technologie nur zu zivilen Zwecken einsetzt. Im Gegenzug hebt der Westen seine Wirtschaftssanktionen auf.

Bei einem Treffen mit Mogherini forderte Rohani von der EU den Schutz des Abkommens. «Alle Seiten haben lange und hart gearbeitet um diesen Deal zu ermöglichen (...) daher sollte man auch alles tun, um es zu schützen», sagte er in Teheran. Mogherini stellte sich laut einer in Brüssel veröffentlichten Mitteilung ausdrücklich hinter das Atomabkommen.

Trump gefährdet Abkommen

Irans Aussenminister Mohammed-Dschawad Sarif warnte die EU, US-Präsident Trump wolle das Atomabkommen von 2015 torpedieren und dafür dem Iran die Schuld geben. «Das ist es, was Trump vorhat, und die EU muss daher diesbezüglich sehr achtsam sein.»

Der US-Thinktank «The Soufan Center», der auf nationale Sicherheit spezialisiert ist, und die «New York Times» berichteten, dass Trump versuchen könne, das Atomabkommen zu Fall zu bringen. Dies gegen die nahezu einmütige Meinung seiner engsten aussenpolitischen Berater.

Rohani bezeichnete das Abkommen als einen wichtigen Schritt für den Weltfrieden. Der Iran habe alle seine Verpflichtungen in dem Deal erfüllt und würde es auch weiterhin tun.

Die Trump-Politik habe jedoch im Iran Zweifel und Skepsis am Abkommen hervorgerufen. Um die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Westen und der EU fortzusetzen, sollte das Abkommen auch korrekt umgesetzt werden, sagte Rohani.