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Apec-Gipfel in Lima Angst vor Trumps Politik: Bekenntnis zum Freihandel gefordert

In der peruanischen Hauptstadt Lima findet das Treffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) statt. Ein wichtiges Thema beim Gipfel und die Befürchtung vieler der 21 Staaten: Eine mögliche Abschottungspolitik unter dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump.

Legende: Video Apec-Gipfeltreffen in Peru abspielen. Laufzeit 02:20 Minuten.
Aus Tagesschau vom 19.11.2016.

Perus Präsident Pedro Pablo Kuczynski hat am Asien-Pazifik-Treffen der 21 Apec-Staaten indirekt den künftigen US-Präsidenten Donald Trump vor Abschottung gewarnt. Er forderte vom Apec-Gipfel eine «sehr starke Botschaft» für Freihandel.

«Der Asiatisch-Pazifische Raum muss weiter den Weg beschreiten und starke Akzente setzen, um die globale Wirtschaft zu beleben», sagte auch Chinas Staatspräsident Xi Jinping beim Apec-Wirtschaftsforum in der peruanischen Hauptstadt. Er machte sich für mehr Handel zur Schaffung von Wachstum stark.

Es ist der letzte Gipfel von Barack Obama als US-Präsident, er landete von Berlin aus kommend in Lima. Im Fokus steht die Frage, was aus der 2015 beschlossenen, weltweit grössten Freihandelszone – dem TPP-Bündnis im Asien-Pazifikraum – werden soll.

Trump will TPP kündigen

Trump will aus Angst vor Arbeitsplatzverlusten TPP wieder kündigen – ihr gehören unter US-Führung zwölf Staaten an, aber nicht China und Russland. China wiederum strebt – ohne die USA – eine Regionale Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) von 16 Staaten an.

Eine Idee ist nun, beide Konzepte in einer Freihandelszone Asien-Pazifik (FTAAP) zusammenzuführen. Die APEC erarbeitet seit 2014 hierzu Vorschläge. Es ist jedoch fraglich, ob Trump einem Abkommen, das weniger ambitioniert und weitgehend wie TPP ist, zustimmen würde. China drohte er bereits mit hohen Strafzöllen.

Treffen Obama-Putin möglich

Nach der harmonischen Europareise trifft Obama in Lima auf eine Reihe von Widersachern wie Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Nach dem Zerwürfnis wegen des Syrien-Krieges war ein bilaterales Gespräch zunächst nicht geplant, eine kurze Begegnung galt aber als möglich.

Russlands Aussenminister Sergej Lawrow hatte Obamas Ratschlag an Nachfolger Donald Trump scharf kritisiert, nicht auf Schmusekurs zu Moskau zu gehen. «Die russisch-amerikanischen Beziehungen sind schlecht. Wenn Präsident Obama möchte, dass dies so bleibt, ist dies vermutlich nicht im Interesse der amerikanischen Bevölkerung», sagte er im Staatsfernsehen.

Interessant dürfte auch der Auftritt des populistischen Präsidenten der Philippinen, Rodrigo Duterte, werden. Er hatte Obama als «Hurensohn» beschimpft. Duterte hatte Trump nach seinem Wahlsieg sofort gratuliert.

Obamas Appell

US-Präsident Barack Obama hat vor einer Vorverurteilung seines Nachfolgers Donald Trump gewarnt. Nach jeder Wahl gebe es ein Gefühl der Unsicherheit. «Erwartet nicht das Schlechteste, hofft, dass die Administration ihren Job machen und arbeiten wird, danach kann man sein Urteil fällen», sagte er in Lima vor Studenten und jungen Führungskräften.

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