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International Arabische Liga uneins über Syrien

Die arabischen Staaten finden im Syrien-Konflikt nicht zu einer gemeinsamen Position. Zwar verabschiedete die Arabische Liga eine Erklärung, in der sie den Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg verurteilte. Welche Konsequenzen daraus zu ziehen seien, blieb jedoch unklar.

Die in Kairo versammelten Aussenminister der Liga appellierten in einer Erklärung lediglich an die Vereinten Nationen und die internationale Gemeinschaft, dieses Verbrechen nicht ungesühnt zu lassen, «für das das syrische Regime die Verantwortung trägt». Die Schuldigen sollten sich vor einem internationalen Gericht verantworten müssen.

Die Minister unterstützten die Pläne der USA für ein militärisches Eingreifen nicht. Auf den Wunsch des Vorsitzendes des Bündnisses der syrischen Opposition, Ahmed al-Dscharba, gingen sie nicht ein. Nur einige Golfstaaten unterstützen die Linie der Exil-Opposition. Libanon, der Irak und Algerien erklärten, sie könnten die Resolution in verschiedenen Punkten nicht mittragen. Eine neue arabische Friedensinitiative sei nicht geplant, hatte der ägyptische Aussenminister Nabil Fahmi zuvor erklärt.

Luftwaffe greift an

Unterdessen beschoss die syrische Luftwaffe nach Angaben von Aktivisten am Sonntag Stellungen der Aufständischen in der Nähe von Damaskus. Es habe sich um eine Vergeltungsaktion nach Angriffen der Rebellen gehandelt, teilte die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit.

Zwölf Menschen, darunter zwei Kinder, seien in der Stadt Ruhabija nordöstlich der Hauptstadt getötet worden, meldete die Beobachtungsstelle. Unter den Toten seien auch neun Kämpfer der Rebellen. Zwei weitere Menschen seien bei Kämpfen zwischen Rebellen und Regierungstruppen gestorben.

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