Assad will Opposition an Regierung beteiligen

Der syrische Präsident Baschar al-Assad will die Opposition und auch unabhängige Kräfte an der neuen Regierung Teil haben lassen. Ungeklärt bleibt allerdings, was für eine Rolle Assad selber in der neuen Regierung spielen wird.

Baschr al-Assad in einem Interview im Dezember 2015. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Baschar al-Assad glaubt an eine neue Regierungsbildung. Seine künftige Rolle bleibt indes umstritten. Keystone

In Syrien soll die Opposition an einer möglichen künftigen Regierung beteiligt sein – das sagte der syrische Präsident Baschar al-Assad in einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosty.

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Lob an Russland

Baschar al-Assad betonte ausserdem, dass für die jüngsten Erfolge des syrischen Militärs (unter anderem die Rückeroberung Palmyras) die Unterstützung Russlands zentral war. Zudem sei die Unterstützung des Irans und der Hisbollah wichtig gewesen.

Demnach soll die neue syrische Regierung drei Gruppen umfassen: die Opposition, unabhängige Kräfte und diejenigen, die loyal zur bisherigen Führung stünden.

Eigene Rolle umstritten

Assad ist der Meinung, dass mögliche Probleme bei den Friedensgesprächen in Genf gelöst werden können. Die Verhandlungen unter Vermittlung der Vereinten Nationen sollen im April in grosser Runde fortgesetzt werden.

Der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura hofft, dann mit den Beratungen über den politischen Übergang zu beginnen.

Dies ist einer der grossen Knackpunkte neben der künftigen Rolle Assads. Die syrische Regierungsdelegation will diesen Aspekt ausklammern, die Opposition besteht dagegen darauf, Assads Zukunft zu thematisieren. Die Genfer Gespräche sollen den seit fünf Jahren anhaltenden Syrien-Konflikt lösen.