International - Atomabkommen: Obama preist «starke Diplomatie»

Der US-Präsident sieht in der Umsetzung des Atomabkommens mit dem Iran einen Erfolg «starker und standfester» Diplomatie. «Der Iran wird keine Atombombe in seine Hände bekommen», sagte Obama im Weissen Haus. Alle Differenzen seien jedoch noch nicht vom Tisch.

Obama an Rednerpult

Reuters

US-Präsident Barack Obama hat das Atomabkommen mit dem Iran als grossen Erfolg gepriesen.

Der Regierung in Teheran sei nun jeder Weg zur Atombombe versperrt, sagte Obama in Washington. Die bisher schärfsten und umfassendsten Inspektionen eines Nuklearprogrammes würden für Sicherheit sorgen. «Das Atomprogramm macht die Region, die USA und die ganze Welt sicherer. Wenn der Iran versucht, uns zu betrügen, werden wir ihn erwischen.»

Der US-Präsident betonte, dass die Annäherung im Zuge der Atomverhandlungen auch Fortschritte in anderen Bereichen ermöglicht habe. Er wies auf die Freilassung mehrerer US-Gefangener im Iran vom Samstag hin und dankte in diesem Zusammenhang der Schweiz für ihre diplomatische Arbeit. Auch hätten Washington und Teheran jetzt jahrzehntelange finanzielle Dispute beigelegt.

Sanktionen für Menschenrechtsverletzungen

An die iranische Bevölkerung gewandt, insbesondere die Jugend, sagte der Präsident, es gebe jetzt eine seltene Chance, die Welt friedlicher zu machen. «Sie haben eine seltene Gelegenheit, einen neuen Weg zu verfolgen. Nutzen Sie das.»

Der Präsident hob aber auch hervor, dass es weiterhin Differenzen mit dem Iran gebe. So würden Sanktionen wegen Verletzung der Menschenrechte, Unterstützung des Terrorismus und des iranischen ballistischen Raketenprogramms weiter strikt angewandt. Teheran hatte im Oktober ein neues Modell einer ballistischen Rakete getestet.

«Sieg der Rationalität und Diplomatie»

Der iranische Präsident Hassan Rohani rief in Teheran dazu auf, das Atomabkommen für den Frieden in der Welt einzusetzen. «Mit diesem Abkommen haben alle gewonnen, sowohl im In- als auch im Ausland», sagte Rohani im iranischen Parlament.

Die Ausnahme seien nur die Hardliner in den USA und Israel. Daher sollte das Abkommen für globalen und regionalen Frieden, Stabilität und ein besseres Verständnis mit der internationalen Gemeinschaft genutzt werden.

Das Land sei an einem politischen Wendepunkt angelangt. Das Atomprogramm werde nicht länger vom Westen als eine Gefahr angesehen, sondern als ein anerkanntes wissenschaftliches Projekt.

Zugleich warnte der Präsident, dass nicht alle Probleme des Landes mit der Aufhebung der Sanktionen gelöst werden könnten. Das Land habe ausreichend junge qualifizierte Arbeitskräfte. Nach dem Atomabkommen sei es vorrangig, ihnen neue Arbeitsplätze zu verschaffen.

Eine Chance auf Tauwetter

Fredy Gsteiger, SRF-Spezialist für internationale Beziehungen, sieht nun eine Chance für Tauwetter in den Beziehungen zwischen Teheran und Washington. Der Gefangenenaustausch deute darauf hin, dass der Iran bereits sein könnte, «auch auf anderen Feldern als dem Atomprogramm mit dem Westen und den USA zu kooperieren».

Allerdings gebe es sowohl in den USA wie auch im Iran starke Gegner einer Annäherung. «Entscheidend wird sein, ob das Regime in Teheran den Eindruck hat, dass es auch mit normalen Beziehungen zu den USA an der Macht bleiben kann oder ob die Feindseligkeit gegen den Westen zur DNA des Regimes gehört.»