Atommächte rüsten auf statt ab

Momentan wird weltweit wieder atomar aufgerüstet – und zwar nicht nur in Ländern wie Nordkorea oder Iran. Auch Grossmächte wie die USA investieren nicht weniger, sondern sogar wieder mehr in ihre Atomwaffen. Eine gefährliche Entwicklung, auch mit Blick auf den Ukraine-Konflikt.

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Bildlegende: Gemäss Atomsperrvertrag müssten Atommächte weltweit abrüsten. Das Gegenteil ist der Fall. Keystone

Eigentlich ist die Sache klar: Die Atommächte müssten abrüsten, müssten Schritt für Schritt auf ihre Nuklearwaffen verzichten. Das verlangt der Atomsperrvertrag. Klar ist das auch für immer mehr Militärstrategen, für Nicht-Atommächte und für Nichtregierungsorganisationen, die zunehmend Druck machen. IKRK-Präsident Peter Maurer etwa fordert weltweit die Abschaffung aller Atomwaffen.

Bundespräsident Didier Burkhalter stösst vor der UNO ins selbe Horn: Noch vor kurzem schrieb sich selbst US-Präsident Barack Obama «Null Atomwaffen», zumindest als Fernziel, auf die Fahne. Sergej Iwanow, der einflussreiche Strippenzieher im Kreml, meinte, es sei höchste Zeit, nuklear abzurüsten.

«Atomwaffenfreie Welt ist eine Fiktion»

Bloss: Momentan passiert genau das Gegenteil. Zunächst waren es die Russen, die nach dem New-Start-Vertrag von Prag jegliche weitere Fortschritte blockierten. «Global Zero», also eine atomwaffenfreie Welt sei eine Fiktion, sagt Ruslan Pukhov, der Chef des Moskauer Zentrums für Strategieanalysen. Russland werde da niemals mitmachen, denn bei der konventionellen Rüstung sei es den USA krass unterlegen. Nur bei den Atomwaffen fühle man sich ebenbürtig.

Aufrüstung freut Atombombenlobby

Inzwischen rücken auch die USA von Obamas Versprechen ab. Im neuesten Rüstungsbericht kündigte Verteidigungsminister Chuck Hagel zwar in fast allen Armeebereichen massive Sparmassnahmen an – ausser bei den Atomwaffen. Dort behalte man alles, was man habe und investiere gar noch etliche Milliarden in die Modernisierung. Das freut die enorm starke US-Atombombenlobby, die im Senat unter anderem von Bob Corker vertreten wird.

Die Russen modernisierten wie verrückt. Die USA könnten da nicht hintanstehen, sagt Corker. Zudem stehen gewaltige wirtschaftliche Interessen hinter den schwindelerregend teuren Atomstreitkräften. Atommächte wie China, Indien oder Pakistan haben ohnehin nicht den geringsten Willen atomar abzurüsten. Sie rüsten gar forsch auf.

Atomsperrvertrag ist gefährdet

Das inzwischen wegen des Ukraine-Konflikts zerrüttete Ost-West-Verhältnis dürfte die atomare Abrüstung erst recht von der Agenda verdrängen. Mark Fitzpatrick, der Atomexperte der Strategiedenkfabrik IISS, hält sogar den Atomsperrvertrag für gefährdet. «Das Schicksal der Ukraine dürfte nun auch kleinere Länder, die Atombomben besitzen, vom Atomverzicht abhalten.» Dazu gehören Länder wie Israel oder Nordkorea.

Atombomben sind die bessere Rückversicherung

Die Ukraine, die nach dem Zerfall der Sowjetunion über Nacht zur drittgrössten Atommacht der Welt wurde, verzichtete 1994 gemeinsam mit Weissrussland und Kasachstan auf alle ihre Atombomben. Dafür erhielt sie von Russland, den USA und Grossbritannien eine Sicherheitsgarantie, die Zusicherung der Souveränität in ihren Grenzen. Was diese Zusicherung wert ist, hat man nun gesehen. Kein Wunder, dass man sich nun nicht nur in Kiew fragt, ob Atombomben nicht eine bessere Rückversicherung sind.