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International Atompoker mit Iran geht in die nächste Runde

In Wien haben die UNO-Vetomächte plus Deutschland mit dem Iran keine Einigung erzielen können. Eigentlich galt eine Frist bis Mitternacht. Klar ist aber: Die Gespräche werden fortgeführt. Die neue Frist endet am 1. Juli.

Bis Mitternacht sollte die selbst gesetzte Frist für eine Einigung im Atomstreit zwischen den fünf Veto-Mächten des UNO-Sicherheitsrats, Deutschland und dem Iran laufen. Diese ist nun hinfällig. Die Atomgespräche führten zu keiner Einigung, werden aber fortgesetzt. Neu gilt eine Frist bis zum 1. Juli 2015.

Putin will sich einschalten

Am Vormittag kam es zunächst zu mehreren bilateralen Treffen. So sprach Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit seinem französischen Kollegen Laurent Fabius. US-Aussenminister John Kerry verhandelte erneut unter vier Augen mit dem iranischen Chefdiplomaten Mohammed Javad Zarif. Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt.

Als letzter Aussenminister traf heute Montag Wang Yi aus China in Österreich ein. Gegen Mittag sollten sich erstmals alle sieben Aussenminister in grosser Runde treffen. Auch der russische Präsident Wladimir Putin will sich in die Verhandlungen einschalten. Geplant ist nach Angaben der Agentur Itar-Tass am Montag ein Telefonat mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani.

Legende: Video Keine Lösung für iranisches Atomprogramm abspielen. Laufzeit 0:47 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 24.11.2014.

Der Verhandlungsmarathon begann bereits gestern. Bis tief in die Nacht hinein hatten die Aussenminister in Wien Gespräche geführt. Ziel ist ein Abkommen, in dem sich der Iran verpflichtet, Teile seines Atomprogramms aufzugeben und Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug würde der Westen die Wirtschaftssanktionen lockern.

Umfassende Streitpunkte

Gestritten wird vor allem noch über die Anzahl der Zentrifugen, die der Iran zur Urananreicherung behalten darf. Gestritten wird auch über den Zeitplan zur Beseitigung der Sanktionen und über die Kontrollen durch die UNO-Atombehörde IAEA.

Der dritte Streitpunkt schliesslich betrifft die Kontrollen: Da geht es um die Frage, wie umfassend die Kontrollen der IAEA sein dürfen. Aus internationaler Sicht möchte man natürlich lückenlose Kontrollen, sagt Fredy Gsteiger, diplomatischer Korrespondent von SRF. Der Iran sperre sich aber dagegen. Auch die Frage, in welchen Schritten die Sanktionen gelockert werden, sei ein Streitpunkt.

Für all diese Punkte liegen Lösungsvorschläge auf dem Tisch – die beiden Seiten müssten sie bloss noch gutheissen. US-Präsident Barack Obama erhofft sich von einer Einigung den Anfang einer grundsätzlichen Verbesserung des Verhältnisses zwischen dem Iran und der Welt, wie er im Fernsehsender ABC sagte.

Irans Aussenminister Mohammad Javad Zarif seinerseits sagte, man könne das iranische Atomprogramm nicht einfach wegsanktionieren.

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10 Kommentare

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  • Kommentar von Gerri Müller, Zürich
    Ich glaube nicht dass der Iran Kernwaffen anstrebt, sonst hätten Sie nicht über 10 Jahre verhandelt. IAEA hat auch noch keine Indizien gefunden bis heute trotz Progaganda westlicher Medien. Iran möchte nicht mehr Kontrollen, als im NPT (vgl. z.B. Art. 4) Vertrag festgelegt, was auch die andere Seite gegenüber Iran bindet. Wo will der Iran solche Waffen einsetzen? Sicher nicht in Israel da dort ein wichtiges Heiligtum vom Islam liegt. Es geht um Oberherrschaft und Kontroll über andere Länder...
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  • Kommentar von O. Toneatti, Bern
    Die Iraner sollten erst auf Atomwaffen verzichten, wenn der kriegerische Kleinstaat Israel seine unbewilligten und unkontrollierten Atomwaffenbestände vernichtet hat. Aber dagegen werden sicher die USA wie gewohnt, für ihren Schützling wieder ihr VETO einlegen. So gibt es nie Frieden im Nahen Osten, wenn sich Israel immer als Weltmacht aufspielen kann.
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  • Kommentar von p.keller, kirchberg
    Da im Koran nichts von 'Atom' und 'Atomanlage' ... steht, sollten diese Staaten freiwillig im Sinne Allahs darauf verzichten.
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    1. Antwort von ChristaWüstner, Reinach
      Allah soll es richten, wäre doch auch eine Hoffnung
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