Australien will islamische Extremisten noch härter anfassen

Der australische Premierminister Tony Abbott hat angekündigt, rigoroser gegen Hassprediger im eigenen Land vorgehen zu wollen. Extremisten, die einen australischen Pass haben, droht er mit dem Entzug der Staatsangehörigkeit.

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Bildlegende: Zeigt Härte: Australiens Regierungschef Tony Abbott bei seiner Rede vor der Bundespolizei AFP in Canberra Keystone

Australiens Regierungschef Abbott will Hassprediger und aus dem Irak oder Syrien heimkehrende Kämpfer künftig rigoroser verfolgen. Anti-Terror-Experten hätten in ihrer neuesten Analyse vor erhöhter Terrorgefahr gewarnt, unter anderem durch heimische Extremisten, sagte.

«Die Terrorbedrohung in Australien steigt», so Abbott. Die Zahl der ausländischen Kämpfer, die Zahl der Sympathisanten der Extremisten und die Zahl der potenziellen Terroristen nehme zu.

Gesetz verschärfen

Nach Abbotts Angaben kämpfen mindestens 90 Australier mit Extremisten in Syrien und im Irak, 30 seien zurückgekehrt, und es gebe 140 aktive Unterstützer in Australien. Sie schürten Hass auf westliche Werte und stacheln Anhänger zu Terroranschlägen an – schärfere Gesetze sollen sie stoppen.

Extremisten mit australischen Pässen, die als gefährlich gelten, sollen an der Rückkehr gehindert werden können oder die Staatsbürgerschaft ganz verlieren. Behörden sollen bekannten Extremisten Sozialleistungen streichen können.

Aber es gibt auch Geld für Jugendarbeit: Abbott kündigte Programme an, um Jugendliche, die in die Radikalenszene abzurutschen drohen, besser zu betreuen.

Kritiker: «Abbott will ablenken»

Abbotts Pläne rufen bereits Kritiker auf den Plan: Er wolle nur Angst schüren und seine sehr schlechten Beliebtheitswerte mit hartem Durchgreifen aufbessern, sagte der Menschenrechtsanwalt Julian Burnside dem Sender ABC. Australien hat bereits sehr scharfe Antiterrorgesetze.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

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